Bundeswirtschaftsminister Altmaier in Vietnam // Bild: David Zajonz

Zwischen guten Handelsbeziehungen und schwieriger Menschenrechtslage

Gepostet am 26.03.2019 um 17:12 Uhr

Peter Altmaier bereist Vietnam. David Zajonz war mit ihm unterwegs und hat beobachtet, wie der Bundeswirtschaftsminister die Beziehungen zwischen Berlin und Hanoi stärken will.

In Vietnams Hauptstadt Hanoi sieht man es an vielen Ecken – die vietnamesische Wirtschaft boomt. Ein Wachstum von sieben Prozent stellt viele andere Länder in den Schatten, eine Chance auch für Deutschland, glaubt Bundeswirtschaftsminister Altmaier:

„Wir haben ja als Europäische Union mit Vietnam ein großes Freihandelsabkommen ausgehandelt, das soll möglichst bald unterschrieben werden und in Kraft treten. Wir haben über ganz konkrete Fälle der Zusammenarbeit gesprochen, wenn es um Pflegeberufe geht. Wenn es aber auch darum geht, wie wir Manager fortbilden und qualifizieren können in Vietnam.“

Das Programm für die Fortbildung vietnamesischer Manager in Deutschland wurde bei Altmaiers Besuch verlängert. In dem südostasiatischen Land sind deutsche Unternehmen in vielen Bereichen gerne gesehen. Vietnams Handelsminister Anh sieht zum Beispiel Potential bei Erneuerbaren Energien.

Potenzial für erneuerbare Energien

Mit dem Minister in Vietnam unterwegs sind große Player wie Siemens, aber auch vergleichsweise kleine Unternehmen wie ME-LE aus Mecklenburg-Vorpommern. Das Unternehmen entwickelt in Vietnam eine Biogasanlage, versorgt von Bauern aus der Region. Die vietnamesische Seite beschreibt Markus Piechotka von ME-LE als kooperativ:

„Vietnam hat seit Jahren in verschiedenen Stufen einen Masterplan zum Ausbau von erneuerbaren Energien. Teile dieses Masterplanbs sind Zollerleichterungen bei Komponenten, die für den Bau und die Umsetzung von erneuerbaren Energien notwendig sind.“

Nicht alles läuft rund. Der Genehmigungsprozess zieht sich in die Länge. Piechotka hofft, dass Altmaiers Besuch hilft. Die deutschen Autobauer kämpfen mit Importbeschränkungen, der Verkauf deutscher Autos ist stark zurückgegangen. Und auch Korruption ist ein großes Thema.

Vietnam vernachlässigt Menschenrechte

Das wohl wichtigste Problem in den Beziehungen ist aber kein wirtschaftliches. Es ist der spektakuläre Fall eines vietnamesischen Geschäftsmanns, der in Deutschland entführt wurde. Vom vietnamesischen Geheimdienst auf offener Straße mitten in Berlin. Seit knapp zwei Jahren sitzt er in Vietnam in Haft. Die Folge war eine diplomatische Eiszeit zwischen beiden Ländern.

Um die Menschenrechte steht es in Vietnam insgesamt nicht gut. Im Vorfeld des Besuchs forderten Bundestagsabgeordnete der Grünen Altmaier auf, sich für Menschenrechtler einzusetzen. Altmaier spielte vor Ort auf den Entführungsfall an, sprach von einer schwierigen Phase in den Beziehungen:

„Ich habe selbstverständich auch über die Probleme zwischen unseren beiden Ländern gesprochen. Die Menschenrechte spielen für die deutsche Politik eine entscheidende Rolle, egal um welches Land es sich handelt. Das wissen auch miene Gesprächspartner.

Jetzt will Wirtschaftsminister Altmaier den Blick nach vorne richten. Das bedeute keinen Freibrief, sagt er. Aber Altmaier hofft, sein Besuch könnte eine Art Neustart sein für die Beziehung zwischen Vietnam und Deutschland.

Zuletzt aktualisiert: 20.06.2019, 07:18:08