Wie funktioniert die Steuerschätzung?

Gepostet am 23.10.2018 um 14:10 Uhr

In dieser Woche kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung zusammen. Doch wie setzt sich dieses Gremium eigentlich zusammen? Und was genau passiert dort? Franka Welz mit den Fakten.

Beim Arbeitskreis Steuerschätzung ist der Name Programm. Das Gremium besteht seit 1955 und schätzt jeweils im Frühjahr und im Herbst die künftigen Steuereinnahmen – in dieser Runde für das laufende Jahr und fünf folgende, also bis 2023.

Diese Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Und sie können das Aus für politische Vorzeigeprojekte bedeuten. So geschehen 2010 – die Schätzer prognostizierten der schwarz-gelben Bundesregierung sinkende Steuereinnahmen. Die von der FDP versprochenen Steuersenkungen kamen nicht. Die Liberalen wiederum kamen bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr in den Bundestag.

Große Runde

Der Arbeitskreis Steuerschätzung untersteht dem Bundesfinanzministerium und ist eine große Runde – das soll sicherstellen, dass er politisch unabhängig ist. Neben dem Bundesfinanz- und dem Wirtschaftsministerium gehören zu seinen Mitgliedern auch fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Bundesbank, die sogenannten Wirtschaftsweisen, die Finanzministerien der Länder und Vertreter der Gemeinden.

Mögliche Einnahmen werden einzeln ermittelt – von der Lohnsteuer über die Kaffeesteuer bis hin zur Rennwett- und Lotteriesteuer. Über 40 Einzelsteuern müssen die Experten durchgehen und das kann dauern. Es wird nämlich so lange diskutiert, bis Einstimmigkeit herrscht. Einen Mehrheitsbeschluss oder eine Durchschnittsberechnung gibt es nicht.

Wie treffsicher die Schätzer sind, ist umstritten – Korrekturen der Prognose – mal nach oben, mal nach unten – sind eher die Regel als die Ausnahme. Je weiter der Blick in die Zukunft geht, umso schwieriger werden allerdings auch zuverlässige Prognosen.

Zuletzt aktualisiert: 17.11.2018, 08:22:29