Volkstrauertag: Wie die AfD den Bundestag instrumentalisieren konnte

Gepostet am 20.11.2017 um 15:41 Uhr

Deutschland betrauert seine Toten. Doch bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag im Bundestag machen sich die Abgeordneten von Union, FDP, Grünen und Linken rar und überlassen so der AfD das Feld. Ein Kommentar von Matthias Deiß.

Die Anmeldeliste sagt alles: 38 Abgeordnete der AfD, 8 der Grünen, 7 der Union, 6 MdBs der SPD, 3 der FDP und eine Anmeldung der Linken. Was für ein Zeichen: Gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode gelingt es der AfD, das Parlament zu instrumentalisieren: „Uns ist das Andenken an die Kriegstoten wichtig, den anderen Parteien offenbar nicht so ganz.“

Es ist eine Instrumentalisierung mit Ansage. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios waren alle Fraktionen über das drohende Ungleichgewicht informiert und gebeten worden, die eigene Präsenz bei der Gedenkveranstaltung noch einmal zu überdenken. Gebracht hat der ausdrückliche Aufruf offenbar nichts.

Es gab sicherlich viele Gründe für jeden einzelnen Bundestagsabgeordneten, NICHT zur Gedenkveranstaltung zu kommen: Termine bei Gedenkveranstaltungen in den Wahlkreisen, die Sondierungsgespräche, ein Wochenende zu Hause. Wer diese Argumente vorbringt – und das taten gestern viele, als ich auf Twitter nüchtern die Zahlen der Anmeldeliste referierte – hat die Zeichen der Zeit ganz offensichtlich noch nicht verstanden.

Er verkennt die hohe Symbolik, die die Bühne Bundestag automatisch mit sich bringt und er verkennt, dass die neue Legislaturperiode die bisher im Parlament vertretenen Fraktionen und Abgeordneten deshalb vor neue Herausforderungen stellt. Nicht ich, der Journalist, der das Ungleichgewicht öffentlich machte, bereitet der AfD die Bühne, sondern die, die sich entschlossen, nicht zu kommen.

Gähnende Leere im Plenum des Bundestags ist schon länger die traurige Regel. Besonders zu später Stunde oder am Freitagnachmittag. Der gestrige Tag hat aber gezeigt: Union, SPD, FDP und Grüne müssen künftig sensibler agieren, wenn sie von konzertierten Aktionen der AfD im Parlament nicht überrascht werden wollen und der Alternative für Deutschland das Hohe Haus für populistische Aktionen überlassen.

Die Sondersendung “Gedenkstunde zum Volkstrauertag” können Sie hier in der ARD-Mediathek in voller Länge sehen.

Zuletzt aktualisiert: 12.12.2017, 17:05:50