Wie Bülow & Co. eine neue linke Plattform schaffen wollen

Gepostet am 08.03.2018 um 10:57 Uhr

In der „Progressiven Sozialen Plattform“ haben sich Politiker aus dem linken Spektrum zusammengetan, die eine außerparlamentarische linke Mehrheit in der Gesellschaft schaffen wollen. Moritz Rödle war bei der Vorstellung.

Ein Hauch von Basisdemokratie liegt in der Luft an diesem Mittwochmittag in Berlin-Friedrichshain. Ein Betonbau direkt an der Spree. Eingeladen hat eine Gruppe von Gegnern der Großen Koalition. Bunt zusammengewürfelt aus SPD-Mitgliedern, Menschen, die der SPD nahestehen, aber auch links denkenden Aktivisten, deren Herz für andere Parteien schlägt.

Einen Chef soll es offiziell nicht geben, doch das Wort führt der Dortmunder SPD-Abgeordnete Marco Bülow. Die neue Organisation war seine Idee. Er hat all diese Menschen zusammengebracht in seiner Progressiven Sozialen Plattform.

„Initiative neue soziale Marktwirtschaft“

„Wir haben die Hoffnung, einiges bewegen zu können, gerade in der Zeit, wo viele enttäuscht sind“, erklärt er den zahlreichen anwesenden Journalisten. Es ist noch keine Woche her, da haben Bülow und seine Mitstreiter eine herbe Niederlage einstecken müssen. Beim Mitgliedervotum der SPD haben sie gegen die Befürworter einer neuen Großen Koalition verloren. Doch das ist für sie kein Grund aufzugeben.

Es brauche einfach eine Plattform, die linke Ideen vordenke. Quasi eine „Initiative neue soziale Marktwirtschaft“ auf der linken Seite. Das Ziel sei es, eine Öffentlichkeit zu schaffen „diesseits vom Neoliberalismus und jenseits von Nationalismus.“ Da sei auch die Abgrenzung zur Idee einer linken Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht. Die stehe ja eher für linke Politik im nationalen Rahmen und nicht für europäische Politik.

Druck auf die SPD erhöhen

Bei der Analyse des Grundproblems sind sich die Plattform und die Politikerin der Linken aber doch weitgehend einig. Deutschland sei ein reiches Land, aber immer weniger Menschen profitierten vom Wohlstand. Bülow und seine Mitstreiter, zu denen auch die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe und die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin gehören, wollen den Druck auf die SPD erhöhen. Von außen und von innen.

Kiziltepe sitzt am Anfang auf dem Podium, später macht sie Platz für einen Mitstreiter, der auch die Chance bekommen soll, auf großer Bühne sprechen zu können. Sie sagt, es sei einfach an der Zeit, eine außerparlamentarische linke Mehrheit in der Gesellschaft zu schaffen. Sie wolle eine soziale, gerechte Gesellschaft, es könne nicht sein, dass politische Fehler in Verteilungskämpfen unter den Ärmsten mündeten. Es sei Zeit für Veränderung.

Ehrgeizige Ziele

Bis jetzt haben sich in der Progressiven Sozialen Plattform 30 Mitstreiter zusammengetan, viele sind jünger als 40. Sie eint die frustrierende Erfahrung, in einer Partei nicht gehört zu werden, nur weil man keine Lust auf die Ochsentour im Ortsverein habe. Eine neue Generation, die Politik gestalten will, aber oft nicht gelassen wird.

Sie haben sich ehrgeizige Ziele gesetzt. Die Plattform solle erst richtig aktiv werden, wenn sich 5000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden haben. Dann könne man als starke Stimme den Diskurs mitbestimmen.

Zuletzt aktualisiert: 12.11.2019, 10:00:22