SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley auf einem Wahlplakat. Foto: imago/Rüdiger Wölk

Weiß die SPD jetzt, wofür sie steht?

Gepostet am 09.04.2019 um 12:03 Uhr

Sechs Wochen vor der Europawahl spricht die SPD über Pflege – kein typisches Europathema. Doch sie tut gut daran, denn im Mai wird auch über Lösungen für Alltagsprobleme abgestimmt, kommentiert Daniel Pokraka.

Es ist das richtige Thema zur richtigen Zeit. Das Pflegekonzept der SPD ist der logische nächste Schritt – nach der geplanten Grundrente und dem Abschied von Hartz IV. Das mag ein bisschen komisch klingen – denn im Mai ist ja Europawahl. Aber strategisch tut die SPD gut daran, nicht nur über den Brexit, über Uploadfilter und eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik zu sprechen. Denn eine Europawahl ist immer auch eine kleine Bundestagswahl.

Bei der Europawahl geht es auch um Alltagsprobleme

Und deshalb wird im Mai auch über folgende Frage abgestimmt: Welche Partei hat Lösungen zu bieten für die Alltagsprobleme der gesellschaftlichen Mitte? Die Pflege ist so ein Alltagsproblem, vielleicht sogar das wichtigste. Ein Problem, das man gedanklich gern wegschiebt, solange es geht. Aber irgendwann wird Pflege zum Thema, für fast alle. Entweder weil man selbst drauf angewiesen ist, jetzt oder in Zukunft. Oder weil die Eltern oder Großeltern gepflegt werden müssen, jetzt oder irgendwann. Ein Platz im Pflegeheim kann teuer werden. So teuer, dass das Ersparte eines ganzen Lebens dafür draufgeht – und es immer noch nicht reicht.

Pflege – das richtige Thema für die SPD

Die SPD hat erkannt, wie viele Menschen das umtreibt. Und sie ahnt wohl zu Recht, dass viele eher bereit sind, höhere Pflege-Beiträge zahlen – als später für einen Pflegeplatz ihr Haus zu verkaufen. Meinungsforscher haben der SPD immer wieder gesagt, dass etwa zwei Drittel der Wähler nicht wissen, wofür die Partei steht. Wie schlimm dieser Befund ist, scheint die SPD inzwischen begriffen zu haben. Ihre Konturen, glattgeschliffen in über fünf Jahren Großer Koalition, werden wieder sichtbar.

Wofür steht die SPD? Die Antwort muss lauten: für gute Löhne, eine auskömmliche Rente – und für gute, bezahlbare Pflege. Wenn die 17-Prozent-Partei SPD jemals wieder auf die Beine kommen will – dann genau so.

Zuletzt aktualisiert: 19.04.2019, 01:07:28