Was steht im Koalitionsvertrag zum Thema Diesel?

Gepostet am 28.02.2018 um 12:11 Uhr

Fahrverbote sollen vermieden, die Luft aber trotzdem sauberer werden. Wie das eine mögliche neue GroKo erreichen möchte? Martin Maier hat sich den Koalitionsvertrag genau angeschaut und leider wenig Konkretes gefunden.

Wer das Thema im Koalitionsvertrag sucht, muss nicht allzu viel lesen: Das Wort „Diesel“ findet sich zweimal, der Begriff „Fahrverbote“ taucht dreimal auf. An allen Stellen hat die mögliche neue GroKo das vereinbart, was auch die Politik der bisherigen Bundesregierung ist: Fahrverbote sollen vermieden, die Luft aber trotzdem sauberer werden.

Da die Stickoxid-Belastung im Straßenverkehr vor allem von Diesel-Fahrzeugen kommt, lohnt ein Blick darauf, was die Koalitionäre vereinbart haben: Es ist recht unkonkret. Die Schadstoffemissionen aus dem Straßenverkehr wolle man weiter reduzieren, heißt es. Und weiter: Dazu gehören technische Verbesserungen von Fahrzeugen im Bestand, sprich: Soft- und Hardware-Updates. Letzere aber sind nicht verbindlich beschlossen, weil sich Union und SPD darauf nicht einigen konnten.

Alles steht unter der Prämisse wirtschaftlicher Verträglichkeit

Festgeschrieben ist deshalb, dass eine Arbeitsgruppe Nachrüstungen prüft. Allerdings unter der Prämisse, ob sie wirtschaftlich vertretbar sind. Ein dehnbarer Begriff, der für Streit sorgen könnte, falls die Experten tatsächlich empfehlen, dass Diesel-Autos so umgebaut werden, dass sie weniger Stickoxide ausstoßen – mit dem Argument nicht-wirtschaftlich ließe sich die Empfehlung aushebeln. Wirklich sicher ist in Punkto Nachrüstung im Koalitionsvertrag nur eines: In diesem Jahr soll eine Entscheidung fallen.

Übrigens: Das Thema blaue Plakette, also eine Kennzeichnung schadstoffärmerer Diesel-Autos, findet sich nicht auf den gut 170 Seiten. Fahrverbote vermeiden will eine neue Große Koalition, in dem gezielt emissionsarme Fahrzeuge gefördert werden im Nahverkehr – also etwa Elektro-Busse. Problem daran: Kurzfristig funktioniert das nicht, denn es gibt kaum Hersteller. Und die ersten Testmodelle aus dem Ausland kämpfen mit Kinderkrankheiten.

Zuletzt aktualisiert: 25.01.2020, 19:11:28