Dieselgipfel: Noch haben sie sich nicht geeinigt über eine Lösung. Verkehrsminister Scheuer und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: Imago/ZUMA Press.

Was für Fortschritte hat der Dieselgipfel gebracht?

Gepostet am 24.09.2018 um 13:20 Uhr

Noch hat der Dieselgipfel keine Lösung gebracht. Nur Riesenfortschritte, wie es Verkehrsminister Scheuer nennt. Es wird höchste Zeit, die Autobauer in die Pflicht zu nehmen. Ein Kommentar von Dirk Rodenkirch.

Riesen-Fortschritte soll er gebracht haben. Der Diesel-Gipfel gestern im Kanzleramt. Das sagt zumindest der Bundesverkehrsminister. Verraten hat Andreas Scheuer aber nicht, wie diese Riesen-Fortschritte denn aussehen sollen. Nur so viel, er hält weiter nicht viel von Hardware-Nachrüstungen für ältere Diesel-Autos.

Keine neuen Ideen

Stattdessen sieht Scheuers oberste Priorität so aus: Die Autofahrer sollen es richten. Und sich mal eben einen neuen, dann vielleicht auch sauberen Diesel kaufen. Da haben dann auch die Hersteller sicher mehr Freude dran, als an alten Kisten rumzuschrauben. Nur das ist weder neu, noch ein Fortschritt oder gar riesig für die Millionen betroffenen Diesel-Besitzer.

Immerhin: In Kürze soll Schluss sein mit dem endlos wirkenden Trauerspiel. Die Kanzlerin will nämlich Wort halten, dass es bis Ende des Monats eine Lösung gibt. Eine hinter der die gesamte Bundesregierung steht.


Weiterverhandeln, um Fahrverbote zu vermeiden

Dafür soll diese Woche weiter geredet und verhandelt werden. Auf allen Ebenen. So müssen sich zum einen Umwelt- und Verkehrsministerium einigen. Umweltministerin Schulze will Hardware-Nachrüstungen. Verkehrsminister Scheuer hält die nur für Busse und städtische Fahrzeuge wie kleine Transporter für sinnvoll. Zum anderen muss die Regierung die Hersteller endlich überzeugen, einen Anteil an der Lösung des Problems beizutragen, sie sind schließlich die Verursacher.

Heute in einer Woche soll die Entscheidung finalisiert werden, sagte Angela Merkel in ihrer sehr eigenen Sprache. Nach einem Treffen der Koalitionsspitzen soll klar sein, wie drohende Fahrverbote für Millionen Diesel-Fahrer vermieden werden sollen. Es wäre schön, wenn das Ergebnis so ausfällt, dass sich die Kanzlerin nicht wieder dafür entschuldigen muss….

Zuletzt aktualisiert: 15.11.2019, 03:07:16