Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen könnte neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Foto: imago/Emmanuele Contini

Warum so negativ, liebe Sozialdemokraten?

Gepostet am 04.07.2019 um 17:21 Uhr

Die SPD läuft zu destruktiver Höchstform auf, anstatt anzuerkennen, dass die Kanzlerin bis zuletzt gekämpft hat. Dabei ließe es sich gut verkaufen: Die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission könnte Deutsche sein.

Man könnte es ja auch einfach mal positiv sehen. Bis zuletzt hat die Kanzlerin im Namen der deutschen Bundesregierung für das Spitzenkandidatenprinzip gekämpft. Sich erst für Manfred Weber stark gemacht, dann (sogar) für den Sozialdemokraten Frans Timmermans.

Erst als auch diese Personalie im Europäischen Rat gescheitert ist, hat Merkel sich Ursula von der Leyen aufs Auge drücken lassen. Und als einzige Regierungschefin nicht für sie gestimmt – pflichtbewusst und koalitionskonform. Deutschland bekommt damit zwar nicht das, was Union und SPD ursprünglich versprochen haben, aber es könnte – immerhin – eine deutsche Kommissionschefin bekommen.

Politik besteht nun einmal aus Kompromissen

Kein SPD-Kanzler hätte in dieser Situation einen der Spitzenkandidaten gegen die heftigen Widerstände aus Frankreich und Osteuropa durchboxen können. Kein SPD-Europaparlamentarier wird mit einem Nein für Ursula von der Leyen dafür sorgen, dass Weber, Timmermans oder Vestager doch noch ihre Chance kriegen. Politik besteht nun mal aus Kompromissen – zumal in einem so komplexen Gefüge wie der Europäischen Union mit den so widerstreitenden Interessen der unterschiedlichen Mitgliedsstaaten.

Statt all das aber anzuerkennen, laufen die Sozialdemokraten mal wieder zu destruktiver Höchstform auf. Und befeuern damit eine ziemlich groteske Außenwirkung, die Deutschland gerade bei den europäischen Nachbarn abgibt. Allen voran die Schulzes und Gabriels, die zurecht persönlich frustriert sein mögen, ihrer Partei aber weiß Gott keinen Dienst erweisen, wenn sie ob dieser Nominierung den Untergang der Welt beschwören.

Die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission könnte eine Deutsche sein

Das Ergebnis: Während die CSU sich zwar öffentlich bemitleidet, durchaus berechtigte Kritik am Verfahren übt, sich aber im selben Atemzug hinter die für Deutschland ja bei weitem nicht schlechteste Lösung stellt, kommen die kommissarischen SPD-Chefs mit ihrer halbwegs vernünftigen Reaktion kaum durch. Stattdessen sind Malu Dreyer und Co. nur noch damit beschäftigt, diejenigen in ihrer Partei einzufangen, die darin mal wieder eine Gelegenheit sehen, großkoalitionäres Feuer zu legen.

Mal verliert man, und mal gewinnen die anderen, hat Ex Fußball-Coach Otto Rehagel mal gesagt. Und ja, so könnte man das sehen, was in Europa diese Woche aus sozialdemokratischer Sicht passiert ist. Aber gut gespielt ist halb gewonnen, im Fall der Personalie von der Leyen sogar mehr als das. Der EU-Kommission könnte zum ersten Mal eine Frau vorstehen, noch dazu eine Deutsche. Das kann man als Bundesregierung durchaus positiv verkaufen. Wenn man aber so nachhaltig ins Verlieren verliebt ist, wie die SPD, dann eben nicht.

Zuletzt aktualisiert: 18.10.2019, 01:16:53