Von der Leyen fordert mehr Zusammenarbeit in der Golf-Region

Gepostet am 10.12.2016 um 15:22 Uhr

In Bahrain treffen sich Vertreter der Golf-Staaten zum Manama-Dialog. Auch Ursula von der Leyen ist dabei, ebenso wie Boris Johnson, der Großbritanniens Außenpolitik anscheinend neu definieren will.

Nur wenige Kilometer vom Zentrum der saudischen Hauptstadt Riad entfernt stehen auf einem Hochplateau, das aus Sand und Steinen aufgeschüttet wurde, mehrere Fahrzeuge mit Luftabwehrraketen. Saudi-Arabien ist im Krieg, das Militär fliegt Angriffe im Jemen gegen die Huthi-Rebellen.

Die Luftabwehr soll die Hauptstadt schützen. Die Angst ist groß. Vor allem vor dem Iran, dem ewigen Rivalen. Einige Experten nennen das auch „Iranoia“. Iran soll die Rebellen im Jemen unterstützen, die beiden Länder stehen sich in dem Krieg gegenüber. Es geht um Einfluss und Macht in der Region. Es ist auch eine Auseinandersetzung zwischen Sunniten und Schiiten.

Viele sind besorgt

Der Konflikt steht im Zentrum des Manama-Dialogs, eines Treffens in Bahrain von Politikern, Experten und Militärs vor allem aus der Golf-Region – auch aus dem Iran. Und viele sind besorgt um die Sicherheit in diesem Teil der Welt. Boris Johnson zum Beispiel, der britische Außenminister, der zur Eröffnung sprach. Jede Krise in der Golf-Region sei eine Krise für Großbritannien, erklärte Johnson und fügte an: “Ihre Sicherheit ist auch unsere Sicherheit.”

Das sind Worte, die vor allem von den Vertretern Saudi-Arabiens, Bahrains und der Vereinigten Arabischen Emirate gerne gehört werden. Vor allem, weil Johnson nur wenige Tage zuvor für Schlagzeilen gesorgt hatte: Äußerungen waren als Iran-freundlich gewertet worden.
Doch in Manama untermauert Johnson den Anspruch, in der Golf-Region aktiver aufzutreten.

Abkehr von der EU-Außenpolitik

Großbritannien habe 1500 Soldaten in der Region, sieben Kriegsschiffe, viel mehr als alle anderen Staaten – außer den USA. Und es soll mehr werden. Drei Milliarden Pfund will Großbritannien in den kommenden zehn Jahren dafür bereit stellen.

Es klingt nach einer Neuakzentuierung der britischen Außenpolitik. Mit europäischen Ohren vernommen ist es die Abkehr von der gemeinsamen Außenpolitik im Rahmen der EU. Großbritannien – die alte Weltmacht. Und Johnson füllt dieses Bild aus, spricht von den alten Zeiten, vom 19. Jahrhundert, als Großbritannien noch den Ton angegeben hat am Golf.

Mehr Verantwortung

Die deutsche Bundesregierung kann einen solchen historischen Bezugspunkt nicht bemühen. Sie will es auch nicht. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen nimmt bereits zum zweiten Mal an der Sicherheitskonferenz in Manama teil. Ein Zeichen für die Zuwendung zu dieser Region, für den Willen, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, was die Bundesregierung seit 2014 so oft betont hat.

Auf den Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien ging von der Leyen in ihrer Rede nicht ein. Sich auf eine Seite zu stellen, würde der deutschen Außenpolitik widersprechen. Von der Leyen appellierte an die Staaten des Golf-Kooperationsrates – Iran gehört nicht dazu – den Weg intensiverer Zusammenarbeit weiter zu beschreiten.

Kampf gegen Terrorismus

So würden es auch die Europäer tun. Der Kampf gegen den Terrorismus werde militärisch geführt, Deutschland beteilige sich daran, wie etwa durch die Unterstützung der Peschmerga im Irak. Gleichzeitig habe der Kampf gegen den Terrorismus auch eine soziale und eine ideologische Dimension.

Von der Leyen appellierte an die Regierungschefs in der Golf-Region, deutlich zu machen, dass der Islam für Frieden und Toleranz stehe, um so den Terroristen ihre Legitimation zu nehmen – ein Thema, das sie auch einen Tag zuvor in Saudi-Arabien angesprochen hat.

Zuletzt aktualisiert: 18.11.2018, 17:19:13