Ursula von der Leyen auf Werbetour am Tigris

Gepostet am 17.09.2018 um 14:34 Uhr

Wie wichtig ist das Engagement der Bundeswehr im Nordirak? Rund einen Monat bevor der Bundestag über das Mandat abstimmt, besuchen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Abgeordnete aller Fraktionen die Region.

Ein bisschen mag sich Ursula von der Leyen wie auf einem Fototermin in der Heimat gefühlt haben – die Ministerin im Kreise von jungen, lächelnden Soldatinnen. Nur dass es diesmal keine Werbekampagne für Gleichberechtigung in den Streitkräften ist, sondern ein Besuch bei den Peschmerga im Nordirak.

Die Bundeswehr bildet in Erbil die kurdischen Kämpfer in der Instandsetzung von Fahrzeugen aus, die Deutschland geliefert hat. Werkstatthallen – so sauber und aufgeräumt, dass sie auch in einer deutschen Kaserne in Niedersachsen stehen könnten. Es gehe um Nachhaltigkeit des deutschen Engagements, sagt von der Leyen und meint damit, dass es womöglich wenig sinnvoll wäre, nur Gerät auf den Hof zu stellen und die Kurden dann damit allein zu lassen.

Allzu oft werden dann nämlich in kürzester Zeit aus teuren Geländewagen und Panzerfahrzeugen rostige Immobilien. So sehen das auch die Soldaten, die hier Dienst tun. „Die Peschmerga wollen wirklich etwas lernen, die sind total motiviert“, sagt ein Hauptfeldwebel. Solche Aussagen hört auch von der Leyen gern, denn sie muss den Bundestag von der Verlängerung des Mandates für den Irak-Einsatz überzeugen. Von der Leyen schwebt ein längerfristiges Engagement in der Region vor – von einigen Jahren ist die Rede.

Abstimmung im Bundestag Ende Oktober

Auch deshalb sind Abgeordnete aus allen Fraktionen auf ihrer Reise dabei. Ende Oktober steht die Abstimmung im Bundestag an, da liegt es im Interesse der Ministerin, möglichst viele positive Eindrücke zu vermitteln. Und das funktioniert augenscheinlich auch ganz gut. SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu lässt durchblicken, dass er die Mission für sinnvoll hält und, dass er seine Fraktion entsprechend beraten werde.

Bislang tun sich die Sozialdemokraten mit der Zustimmung eher schwer. Und selbst die Abgeordneten, die schon quasi von Amts wegen gegen den Einsatz sein müssen, nämlich Alexander Neu von der Linkspartei und Rüdiger Lucassen von der AfD, müssen einräumen, dass die Ausbildung an sich vernünftig ist. Aber auch in ihrer Skepsis sind sie sich einig: „Wer stellt sicher, dass wir langfristig nicht die Falschen ausbilden“, fragt Lucassen und auch Neu verweist auf das Risiko, dass das militärische Know-how möglicherweise in falsche Hände gerät.

Ausbildung eher einfacherer Natur

Für Ursula von der Leyen, die in Erbil viele Hände schütteln muss und mit dutzenden kurdischen Honoratioren spricht, ist diese Gefahr wohl eher zweitrangig. Denn die Fähigkeiten, die die Bundeswehr den Kurden beibringt, sind eher einfacherer Natur. „Das ist eigentlich nichts, was man nicht auch mit ein paar YouTube-Videos lernen könnte“, sagt einer der Ausbilder. Allerdings will er sich damit lieber nicht offiziell zitieren lassen.

Zuletzt aktualisiert: 10.12.2018, 00:41:05