Uiguren bekommen doch noch Asyl

Gepostet am 11.12.2018 um 03:26 Uhr

Zunächst abgelehnte Asylbewerber aus China bekommen nun doch Asyl in Deutschland. Allerdings ist ein zu Unrecht abgeschobener Uigure inzwischen spurlos verschwunden. Von A. Meyer-Fünffinger und D. Pokraka.

Zunächst abgelehnte Asylbewerber aus China bekommen nun doch Asyl in Deutschland. Allerdings ist ein zu Unrecht abgeschobener Uigure inzwischen spurlos verschwunden.

Von Arne Meyer-Fünffinger und Daniel Pokraka, BR

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks mitteilte, hat es für die Uiguren Abschiebungsverbote nach Paragraf 60 des Aufenthaltsgesetzes ausgesprochen. Diese Regelung verbietet eine Abschiebung, wenn in dem Heimatland des Asylbewerbers eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht.

Massive Unterdrückung von Uiguren in China

Nach Einschätzung von Menschenrechtlern wird die muslimische Minderheit der Uiguren in China massiv unterdrückt. Die chinesische Regierung hat zudem kürzlich die Existenz von Umerziehungslagern in der Provinz Xinjiang eingeräumt.

Abgelehnte Asylanträge überprüft

Das Bundesamt hat im Sommer seine „Herkunftsländer-Leitsätze“ für China überarbeitet. Vor gut einem Monat entschied das BAMF dann, von Amtswegen die bisher abgelehnten Asylanträge von Uiguren zu überprüfen. Dies sei jetzt „größtenteils abgeschlossen“, so das Bundesamt auf BR-Anfrage.

Die Zahl der zu überprüfenden Fälle lag danach „im einstelligen Bereich“. Darüber hinaus hat das Bundesamt nach eigenen Angaben über 38 weitere Asylverfahren von Uiguren aus China noch nicht entschieden.

Abgeschobener Uiguren spurlos verschwunden

Im August hatten BR-Recherchen ergeben, dass im Frühjahr ein Uigure wegen einer Behördenpanne zu Unrecht von München aus nach China abgeschoben worden war. Von dem Mann fehlt nach BR-Informationen weiter jede Spur.

Zuletzt belastete das Thema auch die deutsch-chinesischen Beziehungen. Nachdem die Abgeordneten des Deutschen Bundestages im November über die Menschenrechtslage in der Provinz Xinjiang debattiert hatten, wandte sich die chinesische Botschaft in einem vierseitigen Protestschreiben an die Bundesregierung und an den Bundestag. Darin war von willkürlichen Vorwürfen und einer groben Verletzung der Souveränität Chinas die Rede. Bundestagsabgeordnete wiederum regierten darauf empört.

Zuletzt aktualisiert: 25.04.2019, 12:42:21