Hinweis für Deutsch-Türken

Gepostet am 22.07.2016 um 18:25 Uhr

Festnahmen, Gewalt, Ausnahmezustand: Die Lage in der Türkei ist extrem angespannt. Eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes gibt es bislang dennoch nicht. Ein Problem sieht das Amt aber für Menschen, die die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft haben. Von C. Scheld.

Festnahmen, Gewalt, Ausnahmezustand: Die Lage in der Türkei ist extrem angespannt. Eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes gibt es bislang dennoch nicht. Ein Problem sieht das Amt aber für Menschen, die die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft haben.

Von Christoph Scheld, ARD-Hauptstadtstudio

Den türkischen Botschafter einberufen, um sich ein Bild von der Lage in der Türkei zu machen? Die Österreicher haben das gemacht. Die Bundesregierung kann das nicht, denn es gibt aktuell keinen türkischen Botschafter in Berlin – der wurde von Ankara nach der Armenien-Resolution des Bundestages abgezogen. Das Auswärtige Amt sieht dazu aber auch gar keine Notwendigkeit. Deutsche Botschaft und Konsulat seien vor Ort aktiv, sagt der Sprecher des Außenministers: „Sie können davon ausgehen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen in der Türkei uns praktisch minütlich auf dem Laufenden halten. Und darüber hinaus stehen wir natürlich auch von der Zentrale hier in Berlin aus in Kontakt mit türkischen Ansprechpartnern. Wir haben ein umfassendes Gesamtbild der Lage.“

Und die sei im Moment zwar angespannt, aber noch nicht generell gefährlich: „Reisenden in die Türkei wird dringend empfohlen, sich besonders umsichtig zu verhalten, immer ein gültiges Ausweisdokument mit sich zu führen und die Medienberichterstattung sowie die Reise- und Sicherheitshinweise aufmerksam zu verfolgen“, schreibt das Auswärtige Amt auf seiner Homepage. Und weiter heißt es: „Landesweit ist weiter mit politischen Spannungen sowie gewaltsamen Auseinandersetzungen und terroristischen Anschlägen zu rechnen.“ Grund für eine echte Reisewarnung sei das aber noch nicht.

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Noch keine Reisewarnung

Ein besonderer Hinweis gilt aber für alle Deutsch-Türken, die sich in der Türkei aufhalten. Also die mit einer doppelten Staatsbürgerschaft. Denen könne das Auswärtige Amt keinen konsularischen Schutz bieten. „Wenn es Doppelstaatler sind, sind sie aus Sicht der Türkei türkische Staatsbürger und unterliegen der türkischen Jurisdiktion, d.h. die konsularischen Eingriffsmöglichkeiten sind durchaus beschränkter als bei Deutschen, die nur die deutsche Staatsangehörigkeit haben“, heißt es.

Ganz konkret: Hindert die türkische Regierung sie an der Rückreise nach Deutschland, kann das auch das Konsulat in Istanbul nicht verhindern. Auch nicht, wenn die Türkei sie wegen des Ausnahmenzustands zum Militärdienst verpflichten will.

Für alle anderen Deutschen gibt es Sicherheitshinweise. Aber eben keine Reisewarnung. Die wird erst ausgesprochen, wenn aufgrund einer akuten Gefahr für Leib und Leben vor Reisen in ein Land oder in eine bestimmte Region eines Landes gewarnt werden muss. Dann würden auch Deutsche aufgefordert, das Land zu verlassen. Doch für so explosiv hält das Auswärtige Amt die Lage in der Türkei noch nicht.

Auswärtiges Amt: noch keine Reisewarnung für Türkei
C. Scheld, ARD Berlin
18:02:00 Uhr, 22.07.2016

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. Juli 2016 um 20:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 18.08.2019, 19:09:01