Tradition statt Fortschritt

Gepostet am 21.02.2018 um 11:43 Uhr

Digitalisierung – einer der häufigsten Begriffe im Koalitionsvertrag und auch die künftige Regierung spricht ständig darüber. Ein eigenes Ministerium wird es trotzdem nicht geben. Schade, findet Christoph Scheld.

Vor etwa einem Jahr habe ich einen Beitrag über die digitale Agenda der Bundesregierung gemacht. Das Fazit meiner Recherche: ganz schön unübersichtlich, ganz schön viele Zuständigkeiten. Gefühlt kein Ministerium, dass nicht auch irgendwie zuständig ist für Digitalisierung. Ein Flickenteppich – unzeitgemäß.
Und was mir damals fast all meine Gesprächspartner gesagt haben – auch die der alten und neuen Regierungsparteien – war:

„Eigentlich wäre es besser das wäre in einer Hand gebündelt. Das sollten wir in der nächsten Legislaturperiode auf jeden Fall angehen. Mindestens mal einen Staatsminister für Digitalisierung im Kanzleramt, der das koordiniert. Oder noch besser ein Digitalministerium.“

Und was werden wir kriegen? Einen Heimatminister. Liebe GroKo: Ich glaub es hackt. Auf einen Heimatminister hat in diesem Land nun wirklich keiner gewartet.
Ja, ich weiß, Strukturen alleine erzeugen noch lange nicht gute Ergebnisse. Aber sehenden Auges schlechte Strukturen beizubehalten und in ihnen weiter zu wurschteln ist aus meiner Sicht keine Option.

Liebe Schwarze und Rote: Es nutzt auch nichts, wenn ihr das Wort in fast jedem Kapitel des Koalitionsvertrags unterbringt. Es nutzt auch keinem etwas, wenn ihr in diesen Tagen in Berlin das Wort bei gefühlt jeder Pressekonferenz aussprecht– egal ob es zum Thema passt oder nicht.
Beim Thema Digitalisierung haben die Bundesregierungen der Vergangenheit schon genug Zeit vertrödelt. Und damit das Land und die Menschen der Chance beraubt, die in dem Schlüsselthema stecken.

Deutschland ist bei fast allen Aspekten der Digitalisierung nur Mittelmaß – ob Breitbandausbau, ob beim Stichwort Digitale Verwaltung, beim Datenrecht oder beim Einsatz in den Schulen. Deutschland verschläft seine Zukunft.

Eine klare Bündelung der Zuständigkeiten, ein klarer Ansprechpartner ist aus meiner Sicht sinnvoll – und längst überfällig. Bitte nacharbeiten, liebe GroKo!

Zuletzt aktualisiert: 29.01.2020, 15:10:23