Steinmeiers Annäherung an Moskau war vergebens

Gepostet am 26.10.2017 um 15:47 Uhr

Das erste Mal seit sieben Jahren besucht ein Bundespräsident Wladimir Putin im Kreml. Das Ziel der Reise: Aus einer politischen Eiszeit Tauwetter machen. Es misslingt. Ein Kommentar von Matthias Deiß.

Kein Staatsbesuch. Keine militärischen Ehren. Keine begleitende Wirtschaftsdelegation. Das Bundespräsidialamt hat im Vorfeld alles getan, um die Erwartungen an diesen Trip zu dämpfen. Steinmeier ist als Außenminister zu oft von Moskau enttäuscht worden, als dass er sich in punkto Putin noch unrealistische Ziele stecken würde. Und trotzdem: Wenn er sich gar nichts erhoffen würde, wäre er die Reise nach Moskau nicht angetreten.


Kleiner Hoffnungsschimmer

Es gibt einen kleinen Hoffnungsschimmer: Putin hat nach jahrelangen Verhandlungen zugestimmt, die 1938 enteignete Kathedrale Sankt Peter & Paul in Moskau kurz vor Beginn des Reformationsjubiläums an die evangelisch-lutherische Gemeinde rückzuübertragen. Man hat lange verhandelt, Steinmeier war daran beteiligt. Aus der feierlichen Übergabe der Kirche die Hoffnung auf politisches Tauwetter abzuleiten, wäre zuviel. Aber sie ist das Vehikel, was diese heikle Reise überhaupt möglich macht. Wegen Putins Agieren in Sachen Ukraine und Menschenrechte hat seit sieben Jahren kein Bundespräsident mehr Russland betreten.

Bewegender Moment in der deutschen Botschaft

In der deutschen Botschaft in Moskau kommt es gleich zu Beginn zu einem bewegenden Moment: Die Tür geht auf, Michail Gorbatschow wird hereingeführt. Er ist 86, kann nur noch schlecht laufen, doch seine Augen blitzen als sei er Jahrzehnte jünger. Keiner steht so für die Annäherung zwischen Ost und West wie er. Europa und Russland dürften sein politisches Erbe nicht leichtfertig verspielen, rät er Steinmeier. Das einzige, was dabei helfe, die enormen Differenzen zu überwinden, sei miteinander zu reden.

Der Bundespräsident sieht das genauso. „So kann es nicht weitergehen, die politische Eiszeit ist schlecht für beide Seiten.“ Sagt er nach dem Gespräch mit Gorbatschow, bevor es in den Kreml geht. Im direkten Gespräch mit Putin wolle er nun ausloten, wie verloren gegangenes Vertrauen wiederhergestellt werden könne.

Eine Stunde ist für die Gespräche angesetzt. Es werden zwei. Bewegt sich also doch etwas? 20 Minuten sprechen die beiden sogar unter vier Augen, sagt ein Delegationsteilnehmer. Aus dem angesetzten Essen wird aus Zeitgründen ein Schnellimbiss. 7 Gänge in 31 Minuten, erzählt Steinmeier später.


Dann treten die beiden vor die Kameras. Putin will keine Fragen beantworten. Nur das sagen, was er zu sagen hat. Ausführlich referiert er über die guten Wirtschaftsbeziehungen beider Länder. Es sind die Worte, die später in den russischen Nachrichten laufen sollen, um zu zeigen: Russland ist nicht geächtet, sondern geachtet. Als Steinmeier dann über Menschenrechtsverletzungen spricht, über die Annexion der Krim, schaut Putin an die Decke. Dann sagt der Bundespräsident. „Es muss unser gemeinsames Ziel sein, den großen Differenzen der vergangenen Jahre jetzt etwas anderes entgegenzusetzen, nämlich das gemeinsame Bemühen um mehr Berechenbarkeit und den Wiederaufbau eines Minimums an Vertrauen.“

Annäherung vorerst gescheitert

Heißt im Umkehrschluss: Wer ein Minimum an Vertrauen erst aufbauen muss, hat es im Gespräch zuvor also nicht geschafft. Und dann noch diese Botschaft: Man habe vereinbart, den kulturellen und wissenschaftlichen Austausch zu intensivieren. Dies ist der Moment, in dem klar ist: Die Annäherung ist gescheitert. Zumindest vorerst. Die Minen der beiden: Eisig. Von politischem Tauwetter keine Spur.

Steinmeier muss jetzt los. Ein letzter Händedruck, dann ist er weg. Das Hamburger Ballett tanzt am Abend in Moskau die Matthäus Passion. Der Bundespräsident schafft es erst zur zweiten Hälfte. Die Tänzer halten sich an den Händen und bewegen sich im Kreis.

Ich selbst sehe die Aufführung auf dem Bildschirm im ARD-Studio Moskau. Es sind die Bilder, mit denen ich den Bericht für die Tagesthemen beginne.


 

Zuletzt aktualisiert: 22.11.2019, 09:31:56