„Es gibt viel zu besprechen“

Gepostet am 15.11.2016 um 05:37 Uhr

Zwischen Ankara und Berlin stehen viele Vorwürfe im Raum. Außenminister Steinmeier will heute in der türkischen Hauptstadt versuchen, für mehr Verständnis zu werben – auch bei seinem Amtskollegen Cavusoglu, der Steinmeier gerade erst mit Vorwürfen verärgert hatte. Von Daniel Pokraka.

Zwischen Ankara und Berlin stehen viele Vorwürfe im Raum. Außenminister Steinmeier will heute in der türkischen Hauptstadt versuchen, für mehr Verständnis zu werben – auch bei seinem Amtskollegen Cavusoglu, der Steinmeier gerade erst mit Vorwürfen verärgert hatte.

Von Daniel Pokraka, ARD-Hauptstadtstudio

Frank-Walter Steinmeier ist nicht gerade als besonders emotional bekannt. Aber wer den Außenminister im Flugzeug nach Ankara erlebte, sah einen ungewöhnlich gelösten Steinmeier, gut gelaunt, zu Scherzen aufgelegt.

Das wäre ganz sicher anders gewesen, wenn das Gesprächsthema Nummer eins nicht sein nächster Karriereschritt gewesen wäre, sondern wie geplant die Lage in der Türkei. Die bereitet dem Minister seit etlichen Monaten Kopfzerbrechen.

Steinmeier wäre gern schon früher nach Ankara geflogen, doch in der Türkei war man in den vergangenen Wochen ähnlich schlecht auf Deutschland zu sprechen wie umgekehrt. Am Bosporus hätte man sich im Juli mehr Empörung über den Putschversuch gewünscht und weniger Empörung über die Reaktionen darauf. Die Armenien-Resolution des Bundestags tat ihr Übriges. Umgekehrt sorgt sich Deutschland wegen der türkischen Einschnitte in den Rechtsstaat, der Verhaftung von Oppositionspolitikern und wegen der Diskussion über eine Wiedereinführung der Todesstrafe.

Vorwürfe ausräumen

Steinmeier sagte vor seinem Abflug in die Türkei: „Ich glaube, es ist nicht nur gut, sondern überfällig, dass wir mit der türkischen Regierung endlich nicht nur über Mikrofone und Kameras miteinander reden. Es werden keine einfachen Gespräche sein, aber es gibt viel zu besprechen.“

Deswegen werde der Tag gut genutzt werden, zum Beispiel für ein Gespräch unter Außenministern. Für den Morgen ist ein Treffen mit dem türkischem Kollegen Mevlüt Cavusoglu angesetzt. Mit ihm hat Steinmeier noch ein Hühnchen zu rupfen. Cavusoglu hatte kürzlich behauptet, Deutschland sei das Land, das Terroristen aus der Türkei am stärksten unterstütze.

Cavusoglu erwähnte unter anderem Anhänger der verbotenen Kurdenpartei PKK. Dazu sagte Steinmeier vergangene Woche im Bundestag, Deutschland verurteile und bekämpfe Terrorismus inklusive der PKK, das sei so und das bleibe so: „Deshalb kann ich die anders lautenden öffentlichen Vorwürfe auch meines türkischen Kollegen nicht nachvollziehen.“ Das sind kritische Worte gegenüber der Türkei, die die Opposition in Deutschland gern öfter hören würde.

Auf Zwischentöne achten

Steinmeier erinnert bei aller Kritik an der Türkei aber auch immer wieder an die Bedrohungen, denen das Land ausgesetzt ist und auf die die Regierung zu reagieren hat – Terrorismus, Bürgerkrieg, den Putschversuch. Unterm Strich findet Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch: „Sie machen gegenüber der Türkei eine Appeasement-Politik.“

Schon das Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU wird allzu laute Kritik des deutschen Außenministers verhindern. Wie bei Treffen unter Diplomaten üblich wird man besonders auf die Zwischentöne achten müssen. Noch ist Steinmeier eng an die Gesetze der Diplomatie gebunden. Demnächst, als Bundespräsident, kann er zumindest etwas freier sprechen, wenn er will.

Steinmeiers Besuch in Ankara
D. Pokara, ARD Berlin
00:05:00 Uhr, 15.11.2016

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 15. November 2016 um 05:30 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 19.10.2019, 08:53:51