Steinmeier in der Türkei: Statt Geschenke, klare Worte

Gepostet am 15.11.2016 um 12:07 Uhr

Nach einer längeren Pause ist Bundesaußenminister Steinmeier wieder zu direkten Gesprächen in der Türkei. ARD-Korrespondentin Marion von Haaren berichtet aus Ankara über die komplizierten Gespräche.

Bundesaußenminister Steinmeier ist zu Besuch bei schwierigen Partnern in der Türkei.

Am Nachmittag gab es auch ein kurzfristig zustande gekommenes Treffen mit Präsident Erdogan:

Zuvor nutzte der türkische Außenminister Çavuşoğlu bei einer ersten Pressekonferenz das Spielfeld. Vor zahlreichen Vertretern der türkischen und deutschen Presse erklärte er:

„Wir erwarten von Deutschland, als gleichwertiger Partner Türkei behandelt zu werden. Nicht von oben herab und ohne Respekt.“ Mevlüt Çavuşoğlu, Außenminister der Türkei

Die anhaltende Kritik deutscher Regierungsvertreter gegenüber Ankara scheint die Regierung Erdoğan zumindest nicht kalt zu lassen.

Definition von Terroristen

Besonders großes Interesse zeigt Çavuşoğlu an intensiven Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland – für die Türkei der wichtigste Handelspartner. Auch bei der Terrorbekämpfung arbeiteten beide Seite intensiv zusammen, allerdings verbat sich Çavuşoğlu die Einmischung in innere Angelegenheiten und zeigte mit dem Finger auf Deutschland: Die Türkei erwarte die Auslieferung von „Terroristen“ der PKK, 4.500 Personen, die in Deutschland „frei“ und unbehelligt herumliefen.

Bei diesen Worten schüttelte Steinmeier den Kopf. Die PKK gelte auch in Deutschland als terroristische Vereinigung, entgegnete er. Straftaten der PKK würden auch in Deutschland verfolgt.

„Bitte versteht es nicht als Anmaßung, wir wünschen uns eine Verbesserung der Lage für die Opposition, es macht uns Sorge, wenn wir von Massenverhaftungen hören und über die Lage bei Demokratie und Menschenrechten.“ Frank-Walter Steinmeier, Bundesaußenminister

Ein weiteres Thema für Steinmeier: Der Bundeswehrstützpunkt in Incirlik. Steinmeier betonte, dass es für deutsche Abgeordnete möglich sein müsse, nach Incirlik zu reisen. Die Türkei hatte deutschen Parlamentariern den Besuch aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags monatelang verweigert.

Zunächst traf sich Steinmeier mit seinem türkischen Amtskollegen Çavuşoğlu. Zwischen Steinmeier und seinem türkischen Gastgeber herrscht höfliche Kühle. Steinmeier beim Fototermin zum türkischen Außenminister: „Vielen Dank für Ihre Zeit.“ Das war´s.

Das Video erscheint in Kürze.

Am Nachmittag trifft Steinmeier auf den türkischen Präsidenten Erdoğan. Erdoğan hat Steinmeier kurzfristig zu einem Gespräch eingeladen.

15-mvh-ankaraBeim Besuch des türkischen Parlaments…

15-mvh-ankara-parlament-seitenfluegel… wurde auch der seit der Putsch-Nacht am 15. Juli zerstörte Seitenflügel besichtigt.

Steinmeier spricht mit der kurdischen Oppositionspartei HDP Steinmeier im Gespräch mit der kurdischen Oppositionspartei HDP

Auf dem Rückflug:
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Steinmeier: D. hat nicht zuletzt wgder 3 MioTürken im Land großes Interesse an politischer Beruhigung in Türkei pic.twitter.com/qVORjIbkky

— Marion von Haaren (@Marionvonhaaren) 15. November 2016

Zuletzt aktualisiert: 16.09.2019, 04:09:49