“Uns verbindet viel mehr, als uns trennt”

Gepostet am 23.10.2018 um 18:18 Uhr

Es sollte eine freundschaftliche Geste zum 100. Unabhängigkeitstag Polens werden. Doch die Beziehungen sind angespannt. Das prägte das Gespräch zwischen Präsident Duda und Bundespräsident Steinmeier. Von Katrin Brand.

Es sollte eine freundschaftliche Geste zum 100. Unabhängigkeitstag Polens werden. Doch die Beziehungen sind angespannt. Das prägte das Gespräch zwischen Präsident Duda und Bundespräsident Steinmeier.

Von Katrin Brand, ARD-Hauptstadtstudio

Es sei kein Routinetreffen mit Alltagsthemen, sagte Frank Walter Steinmeier über den Besuch seines polnischen Kollegen Andrzej Duda. Zwar freute sich der Bundespräsident, dass das enge Verhältnis inzwischen Meinungsverschiedenheiten aushalte und betonte: “Uns verbindet viel mehr, als uns trennt.”

Treffen in schwierigen Zeiten

Doch die Meinungsverschiedenheiten sind derzeit tief. So schauten Deutschland und Europa mit Sorge auf die hochumstrittenene Justizreform in Polen, sagte Steinmeier zum Auftakt der Begegnung. Gerade tauscht die rechtskonservative Regierung mit Hilfe von Zwangspensionierungen die Richter am Obersten Gericht aus. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hatte vergangene Woche angeordnet, dieses Verfahren sofort zu beenden. Auch Steinmeier wurde heute deutlich und sagte: “Ich hoffe, dass die polnische Regierung damit einen Umgang findet, der die europäische Rechtsprechung respektiert.”

Streit um Nord Stream 2

Präsident Duda wiederum forderte die Bundesregierung auf, auf den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu verzichten, mit der russisches Erdgas an Polen vorbei nach Deutschland transportiert werden soll. Warum solle Deutschland sich von russischem Gas abhängig machen, fragte er. Es sei doch besser für Europa, unterschiedliche Gaslieferanten zu nutzen. Stattdessen könne doch mehr Flüssiggas aus den USA gekauft werden, so Duda. Das hatte Präsident Trump den Europäern jüngst angeraten.

Beide Themen spielten auch bei der Begegnung mit Kanzlerin Angela Merkel eine Rolle.

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Neben den aktuellen Konflikten ist Dudas Besuch mit Geschichte aufgeladen. Polen feiert in diesen Tagen, dass es vor 100 Jahren mit dem Ende des Ersten Weltkriegs unabhängig wurde. Ein Ereignis, das Steinmeier gerne stärker ins deutsche Bewusstsein rücken würde – gerade in dieser angespannten Zeit.

Steinmeier und Duda sprechen über Justizreform und Pipeline-Streit
Katrin Brand, ARD Berlin
17:31:00 Uhr, 23.10.2018

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 23. Oktober 2018 um 18:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 21.11.2018, 11:17:42