Steinmeier – Krisenmanager und Mutmacher

Gepostet am 12.02.2018 um 03:13 Uhr

Mehr als seine Vorgänger hat Bundespräsident Steinmeier in seinem ersten Amtsjahr Politik gemacht. Als das Jamaika-Projekt platzte, zeigte er sich in seiner Rolle als Krisenmanager. Und er versteht sich als Mutmacher. Von Jörg Seiselberg.

Mehr als seine Vorgänger hat Bundespräsident Steinmeier in seinem ersten Amtsjahr Politik gemacht. Als das Jamaika-Projekt platzte, zeigte er sich in seiner Rolle als Krisenmanager. Und er versteht sich als Mutmacher.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Mit fröhlichen Sprechchören und schwarz-rot-gelben Luftballons in den Händen begrüßen die Mädchen in Amman den heranschreitenden Bundespräsidenten und seine Frau. Frank-Walter Steinmeier lächelt und winkt, setzt sich danach zu einer Gruppe schachspielender Mädchen.

Manchmal wirkt es, als sei Steinmeier auf seinen Auslandsreisen noch im diplomatischen Gestus gefangen. Anders als sein Vorgänger, der Menschenfänger Joachim Gauck, hat er gelegentlich Schwierigkeiten im direkten Kontakt mit den Menschen die innere Handbremse zu lösen. Hier in der Al-Quds-Schule in Amman aber kommt der Bundespräsident an der Seite seiner Frau Elke Büdenbender schnell auf Augenhöhe mit den Schülerinnen, wirkt offen und ungekünstelt.

Rüge der ehemaligen Genossen

Seine Rolle in Deutschland hat Steinmeier gefunden. In den ersten Monaten nach seiner Wahl fragten sich viele: Was macht eigentlich der neue Mann in Schloss Bellevue? Aufgrund des Wahlkampfes hielt sich Steinmeier damals bewusst zurück. Ende November katapultieren ihn dann die Ereignisse ins Zentrum der aktuellen Politik – und Steinmeier reagierte trittsicher. Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition gibt er die Linie vor und zeigt allen, die mit Neuwahlen liebäugeln, die rote Karte: „Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben. Eine Verantwortung, die man, auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes, nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben kann.“

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Deutschland ohne Regierung – plötzlich ist der Bundespräsident so wichtig wie noch nie in der Geschichte des Landes. In Schloss Bellevue sitzt, als das Jamaika-Projekt platzt, kein unerfahrener politischer Seiteneinsteiger, sondern ein gelernter Politiker, der Krisenmanagment kann. Nebenbei besteht Steinmeier in dieser Zeit auch den Lackmustest seiner Überparteilichkeit. Die Rüge des Bundespräsidenten an die Parteien, die die Bürger schon wieder an die Wahlurnen zerren wollten, gilt vor allem seinen ehemaligen Genossen der SPD.

Auch inhaltlich hat Steinmeier in seinem ersten Jahr erste Ausrufezeichen gesetzt und angedeutet, welche Botschaften seine Amtszeit prägen sollen. Wie sein Vorgänger Gauck will er Mutmacher sein, Steinmeier ermuntert vor allem zum demokratischen Engagement, im Kleinen und im Großen: „Wir sind den Verhältnissen nicht ausgeliefert. Zukunft ist kein Schicksal. Wir können im Großen wie im Kleinen, Ohnmacht und Entfremdung überwinden, wenn wir gemeinsam etwas tun,“ sagte er in seiner Weihnachtsansprache, die stets eine Art jährliche Grundsatzerklärung des Bundespräsidenten ist.

Warnung vor neuen Mauern

Bereits vorher hatte Steinmeier in einer bemerkenswerten Rede zum Tag der Deutschen Einheit deutlich gemacht, dass er ein Bundespräsident ist, der – mehr als viele seiner Vorgänger – auch die sozialen Belangen, den sozialen Zusammenhalt des Landes im Auge hat. Neue Mauern seien in Deutschland entstanden, warnte Steinmeier: „Ich meine die Mauern zwischen unseren Lebenswelten. Zwischen Stadt und Land, online und offline, arm und reich, alt und jung. Mauern, hinter denen der eine vom anderen offenbar kaum noch etwas mitbekommt.“

Gezielt würdigt Steinmeier bei seinen Besuchen in den Bundesländern immer wieder Projekte für demokratisches und soziales Engagement. In dieser Woche setzt er seine Deutschlandreise mit einem zweitägigen Besuch in Sachsen-Anhalt fort.

Zuletzt aktualisiert: 26.01.2020, 11:51:58