Außenminister im Krisenmodus

Gepostet am 27.01.2017 um 05:40 Uhr

Sigmar Gabriel löst Frank-Walter Steinmeier als Außenminister ab. Der war ein Minister im Krisenmodus. Am Ende seiner Amtszeit hat sich vieles schlimmer entwickelt, als er es voraussehen konnte. Von A. Henze.

Frank-Walter Steinmeier war ein Außenminister im Krisenmodus. Am Ende seiner Amtszeit hat sich vieles schlimmer entwickelt, als es selbst der unermüdliche Mahner einer “Welt aus den Fugen” voraussehen konnte.

Von Arnd Henze, ARD-Hauptstadtstudio

In der  Nacht, in der Frank-Walter Steinmeier den schweren Stein des Sisyphos übernahm, waren die Schüsse vom nahen Maidan auch im Präsidentenpalast unüberhörbar. Der deutsche Außenminister war mit seinen Kollegen aus Warschau und Paris in die ukrainische Hauptstadt gereist, um in dramatischen Verhandlungen mit Präsident Viktor Janukowitsch und den Aufständischen einen friedlichen Machtübergang zu vermitteln. Am Nachmittag des 21 Februar .2014 war der Stein den Berg hochgerollt. Die Bilder nach der Einigung zeigen einen erschöpften, aber sichtbar stolzen deutschen Außenminister.

Doch es dauerte nur Stunden, bis der Felsblock wieder runterstürzte und eine Lawine auslöste: Militante Aktivisten besetzten die Bühne auf dem Maidan und riefen zum Sturm auf den Präsidentenpalast. Janukowitsch hatte sich allerdings schon nach Russland abgesetzt. Was folgte, ist bekannt: die Annektion der Krim, der Krieg im Osten der Ukraine, die neue Eiszeit zwischen dem Westen und Russland.

Ein pessimistischer Ausblick – aber es kam noch schlimmer

Deutlicher und früher als andere hat Steinmeier die Zeitenwende erkannt, die sich aus all dem ergab. Als viele die Kämpfe im Donbass noch für einen begrenzten regionalen Konflikt hielten, prägte er bereits den Satz, der zum Maßstab seiner Krisendiplomatie wurde: “Die Welt ist aus den Fugen.”

Seine Reden bekamen einen  düsteren Ton – und die damit verbundene Warnung, er sei nicht der Mann für gute Laune, war mehr als ein kokettes Werben um die Gunst seiner Zuhörer. Doch so pessimistisch es damals klang – die Realität entwickelte sich noch schlimmer: Der Brexit, die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten oder das Leiden von Aleppo lagen im Sommer 2014 auch für Steinmeier noch außerhalb seiner Vorstellungskraft.

Die Rituale der Krisendiplomatie

Da konnte sich Sisyphos noch auf den Ukrainekonflikt konzentrieren. Immer und immer wieder rang er im sogenannten Normandie-Format um Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens. Viele der Treffen fanden spätabends in der idyllisch gelegenen Villa Borsig statt und folgten fast immer dem gleichen Ritual: In den ersten zwei Stunden überzogen sich der Russe Sergej Lawrow und der Ukrainer Pawlo Klimkin mit gegenseitigen Vorwürfen und Beschimpfungen.

Dann nutzte Steinmeier die ersten Anzeichen von Erschöpfung, um neue Vorschläge für die Umsetzung der Waffenruhe anzubieten. Kurz vor Mitternacht trat ein müder deutscher Außenminister vor die Presse, um zu verkünden, dass der Stein wieder ein paar Meter bewegt werden konnte. Seine Mimik in solchen Momenten ließ freilich wenig Zweifel, dass Steinmeier schon selber ahnte, wie kurzlebig jede Einigung sein würde.

Die Tugend der Penetranz

Trotzdem hat er seine Politik der beharrlichen Schadensbegrenzung immer verteidigt. “In der Diplomatie ist Penetranz eine Tugend”, hielt er denen entgegen, die den Minsker Prozess für gescheitert halten. Erfolg messe sich nicht nur darin, was an Fortschritten erreicht werde, sondern vor allem an dem, was an Schlimmeren verhindert werde.

In einer aus den Fugen geratenen Welt komme es auch nicht mehr darauf an, eigene Positionen durchzusetzen, sondern den Zusammenhalt zum Beispiel der Europäischen Union an die erste Stelle zu setzen. So trug Steinmeier die Sanktionen gegenüber Russland verlässlich mit, auch wenn er an ihrer Wirksamkeit früh gezweifelt hat. Gerne hätte er Russland eine Brücke gebaut, die Strafmaßnahmen “abzuschmelzen” – doch das dafür notwendige Entgegenkommen aus Moskau hat er nie bekommen.

Das Iran-Abkommen als diplomatischer Triumph

Umso mehr ragt der vielleicht größte Erfolg seiner zweiten Amtszeit als Außenminister aus dem grauen Alltag heraus: das Atomabkommen mit dem Iran. Wenn Steinmeier von der Schlussphase der Verhandlungen in Wien erzählt, versteht man, warum er selber gerne Albert Camus zitiert: “Wir müssen uns Sisyphos als einen glücklichen Menschen vorstellen”.

John Kerry, bis vor kurzem US-Außenminister, schwärmt von der Beharrlichkeit seines Freundes: Wann immer die Verhandlungen kurz vor dem Scheitern standen und einzelne Delegationen bereits mit der Abreise drohten, habe Steinmeier einen Vorschlag gemacht, das Thema noch einmal von einer anderen Seite zu betrachten. Am Ende sei nicht nur ein Krieg verhindert worden – auch für das Verhältnis zu Russland habe sich eine Chance für einen Neuanfang ergeben.

In Syrien an den Rand gedrängt

Und die wollte Steinmeier nutzen, um andere Krisen zu befrieden. Mit der gleichen Beharrlichkeit wie schon in der Ukraine reiste er nun um die Welt, um so disparate Kräfte wie Saudi-Arabien, Katar und den Iran für einen Neustart im Friedensprozess einzubinden. Auf Kritik an seinen Treffen mit den Machthabern am Golf und in Teheran, vor allem aber auf an seiner Bereitschaft zu Waffenlieferungen an autoritäre Regime wie Saudi Arabien hat er oft dünnhäutig reagiert.

Noch mehr aber frustrierte ihn die Wirkungslosigkeit früherer Krisenformate: Er habe noch nie in einem Raum gesessen, in dem so viel gelogen wurde, entfuhr es ihm nach einer solchen Ministerrunde. Den Ausweg sah er in einem gemeinsamen Vorgehen von USA, EU und Russland. Im Februar 2016 sah es tatsächlich in München nach einem Durchbruch aus. Wieder schien sich die Tugend der Penetranz ausgezahlt zu haben.

Doch wieder stürzte der mühsam hochgerollte Stein schon nach Tagen den Berg hinab. Schlimmer: Der Westen hatte das Machtkalkül Russlands total unterschätzt – und musste zugleich erkennen, dass er kaum noch Einfluss auf das Agieren regionaler Mächte am Golf und in der Türkei hat.

In Aleppo wurden brutale Fakten geschaffen, während die USA durch den Wahlkampf und die EU durch die Folgen des Brexit gelähmt waren. Zu den wichtigen Syrienkonferenzen der vergangenen Monate wurde Deutschland nicht einmal mehr eingeladen. Während ihn Politiker der Linkspartei immer wieder als Kriegsminister beschimpft haben, gibt es vor allem bei den Grünen Politiker, die ihm vorwerfen, zu blauäugig auf Russlands guten Willen gesetzt zu haben.

Entspannungspolitik ohne Illusionen

Doch auch Steinmeiers eigenes Bild von der russischen Führung hat eine Desillusionierung erlebt. Auch eine mögliche Annäherung zwischen Trump und Putin sieht er nicht als Chance, sondern als Frontalangriff autokratischer Führungen auf die Fundamente der offenen Gesellschaft.

Es ist kein Zufall, dass er in seiner letzten Rede im Bundestag gerade das Parlament zur Entschlossenheit gegenüber allen Angriffen auf die Demokratie aufgerufen hat.

Wenn er trotzdem gerade in seinem letzten Amtsjahr für neue Anstrengungen in der Rüstungskontrolle geworben hat, dann sieht er sich fest in der Tradition von Willy Brandt und Egon Bahr verwurzelt. Auch die Entspannungspolitik im Kalten Krieg sei nicht trotz, sondern gerade wegen der aggressiven Konfrontation zwischen Ost und West notwendig geworden. Ob sich Steinmeier allerdings einen Gefallen getan hat, als er vor “Säbelrasseln” und “Kriegsgeheul” in der NATO warnte, erscheint nicht nur seinen Kritikern fraglich. Als Bundespräsident wird er da wohl andere Töne anstimmen müssen.

Zuletzt eine Lame Duck

Nach drei Jahren im permanenten Krisenmodus war in den vergangenen Monaten eine beklemmende Lähmung im Auswärtigen Amt spürbar. Steinmeier wurde zur Lame Duck. Über Reisen oder Konferenzen lag die Melancholie des Abschieds. Das Team um Steinmeier löst sich auf: Einige werden mit ihm ins Schloss Bellevue umziehen, andere zieht es wieder ins Ausland. Die Planungen zu seinem Nachfolger fanden komplett ohne Steinmeier statt – der Draht zu seinem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel war schon seit längerem gestört.

Ein Gefühl des Unfertigen

Vor allem aber bleibt am Ende das Gefühl des Unfertigen. Nach mehr als einer Millionen Flugmeilen, mehr als 200 Auslandsreisen, unzähligen Nächten im Flugzeug oder in endlosen Konferenzen bleibt eine ernüchternde Bilanz: Ob in der Ukraine, in Syrien oder in Libyen – nirgends zeichnet sich ein Durchbruch ab. Und selbst das Atomabkommen mit dem Iran könnte vom neuen US-Präsidenten schon bald auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden. “Frank-Walter und ich haben darüber zuletzt viel geredet”, sagt sein Freund und  Weggefährte John Kerry. “Uns verbindet eine große Frustration. Und ja: Ich bin auch wütend. Wir lassen so viel unerledigte Arbeit zurück.”

Gabriel übernimmt, “weil es jemand machen muss”

Diese unerledigte Arbeit in einer aus den Fugen geratenen Welt übergibt Steinmeier nun an einen Nachfolger, der das Amt vor allem übernimmt, “weil es ja jemand machen muss”. Das klingt nicht so, als ob Sigmar Gabriel die Rolle des Sisyphos übernehmen wolle.

Steinmeier wird sich dagegen im Schloss Bellevue neu erfinden müssen. Denn den Bundespräsidenten möchte man sich gerne als einen glücklichen Menschen vorstellen, auch wenn er nicht mehr täglich dazu verdammt ist, den schweren Stein den Berg hochzurollen.

Zuletzt aktualisiert: 21.10.2017, 23:10:53