Wer und wie viele?

Gepostet am 24.06.2019 um 05:00 Uhr

Wer könnte die SPD künftig führen? Wie sieht der Weg dahin aus? Darüber berät die Partei. Klar ist: Schwesig, Scholz und Schäfer-Gümbel wollen nicht. Von Angela Ulrich.

Wer könnte die SPD künftig führen? Wie sieht der Weg dahin aus? Darüber berät die Partei. Klar ist: Schwesig, Scholz und Schäfer-Gümbel wollen nicht.

Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Der Run auf den SPD-Parteivorsitz ist nicht gerade groß. Es gibt die, die schon im Vorfeld dankend abgewunken haben, wie die drei Interims-Vorsitzenden: „Mein Platz ist in Mecklenburg-Vorpommern“, sagt Manuela Schwesig. Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz erklärt sich dort für unabkömmlich als Ministerpräsidentin. Torsten Schäfer-Gümbel aus Hessen geht bald in die Politrente.

Und auch Olaf Scholz macht schnell deutlich: Auch noch Parteichef zu werden: „Das wäre völlig unangemessen, wenn ich das als Vizekanzler und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland machen würde. Zeitlich geht das gar nicht.“ Aber hatte Sigmar Gabriel das einst in ähnlichen Ämtern nicht ganz gut gewuppt? Oder die Kanzlerin, als Langzeit-CDU-Chefin?

Giffey – die Beliebte

Doch es gibt auch die, die erstmal offenlassen, ob da noch was gehen könnte an der SPD-Spitze. Franziska Giffey zum Beispiel: „Ich finde, man muss das sehr gut abwägen“, sagt die Bundesfamilienministerin. Eine übernommene Aufgabe müsse auch gut gemacht werden. Und außerdem, meint Giffey: „Wir reden immer über Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ich haben einen neunjährigen Sohn. Das sind alles Dinge, die dafür eine Rolle spielen.“

Ein entschiedenes Nein war das nicht. Für Franziska Giffey spricht, dass sie in der Bevölkerung als Ministerin sehr beliebt ist. Eine von uns, eine die anpackt, die eine klare Sprache spricht. So lautet das Urteil vieler über die frühere Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Giffeys Problem ist ihre Doktorarbeit. Die Freie Universität Berlin prüft noch, ob sie schluderig gearbeitet und auch abgeschrieben hat. Eine SPD-Chefin, der womöglich der Doktortitel aberkannt wird? Schwierig.

Außenminister oder Generalsekretär?

Andere könnten sich ebenfalls bereit machen, wie Außenminister Heiko Maas. Wie fast jeder Vorgänger in diesem Amt hat der Saarländer gute Beliebtheitswerte. Oder Generalsekretär Lars Klingbeil. Der hat zwar die Europawahl-Kampagne versemmelt, kann aber gut mit der Digitalwelt und mit Künstlern.

Heute klärt die SPD aber erstmal eine ganz andere Frage: Wie läuft das Procedere überhaupt ab? Wie wird die neue SPD-Spitze ausgesucht? Per ordre de Mufti sicher nicht mehr. Die SPD-Mitglieder sollen mitbestimmen dürfen – auch darüber, ob die Sozialdemokraten künftig mit einer Doppelspitze antreten.

Mitglieder beteiligen

Die SPD hat die Parteibasis dazu befragt, Kommunalpolitiker, Ortsvereine. Mehr als 23.000 Genossen haben geantwortet, sagt Generalsekretär Lars Klingbeil nicht ohne Stolz: „Da sind ganz viele dabei, die sich für die Doppelspitze aussprechen. Da sind viele aus der Partei dabei, die sagen, es muss wirklich ein spannendes und transparentes Verfahren werden, an dem die Mitglieder beteiligt werden. Ich bin mir sehr sicher, dass es in diese Richtung gehen wird.“

Doppelspitze mit Kühnert

Eine Doppelspitze hätte auch den Vorteil, dass das schwierige Amt wenigstens auf vier Schultern verteilt wird. Das könnte diejenigen locken, denen die Verantwortung allein zu groß ist. Und: Sie wäre eine elegante Möglichkeit, den rebellischen Juso-Chef Kevin Kühnert einzubinden, ohne ihm den Laden gleich komplett zu überlassen. Kühnert jedenfalls hat nichts ausgeschlossen, hält sich derzeit mit Wortmeldungen aber auffallend zurück.

Umweltministerin Svenja Schulze jedenfalls ist überzeugt, dass am Ende das Totenglöckchen für die deutsche Sozialdemokratie noch nicht läutet: „Die SPD wird gebraucht, nötiger denn je. Die großen Veränderungen in der Gesellschaft brauchen soziale Sichtweisen. Ich bin fest davon überzeugt: Das ist eine schwierige Phase für die SPD, wir werden aber auch wieder nach oben kommen.“

SPD klärt Procedere für SPD-Vorsitz
Angela Ulrich, ARD Berlin
21:13:00 Uhr, 23.06.2019

Korrespondentin

Angela Ulrich

Angela Ulrich
Hörfunk-Studioleiterin

Der Bericht aus Berlin

ARD-Hauptstadtstudio

Zuletzt aktualisiert: 19.09.2019, 10:40:41