Das große Grummeln in der SPD

Gepostet am 24.10.2017 um 03:23 Uhr

In der SPD ruckelt es: Ex-Fraktionschef Oppermann ist zwar ohne Kampfabstimmung Kandidat fürs Amt des Bundestagsvizepräsidenten geworden, weil die Mitbewerberinnen zurückgezogen hatten. Doch die Personalpolitik von Parteichef Schulz sorgt für Unmut. Von Angela Ulrich.

In der SPD ruckelt es: Ex-Fraktionschef Oppermann ist zwar ohne Kampfabstimmung Kandidat fürs Amt des Bundestagsvizepräsidenten geworden, weil die Mitbewerberinnen zurückgezogen hatten. Doch die Personalpolitik von Parteichef Schulz sorgt für Unmut.

Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Das Ergebnis für Thomas Oppermann ist zwar nicht überragend – 90 Ja-Stimmen, 39 dagegen, 17 Enthaltungen – aber: Oppermann ist durch, er kann Bundestagsvizepräsident für die SPD werden.

Darüber ist er sichtlich zufrieden und bedankt sich bei seiner Fraktion für das Vertrauen. „Wir haben eine spannende Wahlperiode vor uns, und ich will dazu beitragen, dass sie im Interesse unserer Demokratie gut läuft.“

Gegenkandidatinnen zogen zurück

Oppermann hat am Ende keine Gegenkandidatin mehr gehabt. Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht hatten kurzfristig zurückgezogen.

Beide wollten es am Ende auf einen Kampf nicht ankommen lassen. Zu klar hatten sich Fraktionschefin Andrea Nahles und Parteichef Martin Schulz hinter Oppermann gestellt: „Ich bin der Meinung, dass er der Beste ist. Er ist ein erfahrener Politiker“, sagte Nahles. Das sei wichtig „in dieser Zeit, in der das Parlament auch zur Bühne für Auseinandersetzungen wird, wie wir das in den letzten Jahren nicht mehr gekannt haben. Er ist trittsicher, er ist eloquent.“

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tagesschau24 20:10:00 Uhr, 23.10.2017

Oppermanns Ziel: AfD Grenzen aufzeigen

Oppermann will nun der AfD im Bundestag klare Grenzen aufzeigen, aber sie auch in keine Opferrolle treiben, so Oppermann. Die Partei müsse formal korrekt behandelt werden. „Man sollte zwar nicht auf jede Provokation eingehen, aber Regelverletzungen müssen konsequent beantwortet werden.“

Frauen: Fehlanzeige

Doch der Umgang mit der AfD ist an diesem Abend nur Randthema auf der Fraktionsebene im Reichstag. Das nicht gerade überwältigende Ergebnis für Oppermann zeigt das Grummeln in der SPD: Parteilinke und Vertreterinnen der Frauen fühlen sich bei der Postenvergabe übergangen.

Denn nicht nur in der Fraktion hat mit Oppermann ein Mann das Rennen gemacht – auch in der Partei. Dort soll Lars Klingbeil neuer Generalsekretär werden. Er ist zwar jung, 39, aber wie Oppermann aus Niedersachsen. Außerdem gehört er ebenfalls zum konservativen Seeheimer Kreis.

Parlamentarische Linke hofft auf Besserung

Die Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, ist verschnupft: „Das ist auf alle Fälle nicht das Signal: Wir machen die SPD weiblicher!“ Das sei offenbar nicht gewollt. „Ich finde das schade, weil ich glaube, dass wir da Chancen verschenken.“

Auch Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken, ist nicht gerade begeistert. Er hofft nun auf die noch anstehenden Personalentscheidungen, gerade zum geschäftsführenden Fraktionsvorstand. „Und hier erwarten wir, dass die Parlamentarische Linke angemessen vertreten wird.“

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Fauxpas vom Parteichef

Parteichef Schulz räumt selbst ein, dass die personelle Neuaufstellung der SPD ruckelt und holpert – was viele Genossen bestätigen. „Machen wir uns nichts vor, die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben“, gibt Schulz zu und fordert: „Wir brauchen in der Partei mehr Kommunikationsdisziplin, vor allen Dingen nach außen.“

Doch für weitere Unruhe sorgt ausgerechnet der Vorsitzende selbst: Martin Schulz hat nach einer neuen Bundesgeschäftsführerin für die SPD gesucht – obwohl die alte noch im Amt war. Juliane Seifert fühlte sich entsprechend düpiert und zog zurück. Noch eine Baustelle für das Team Schulz.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. Oktober 2017 um 20:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 06.12.2019, 17:07:47