Abgang einer „Steherin“

Gepostet am 04.06.2019 um 18:27 Uhr

Unter Applaus und Tränen anderer hat Andrea Nahles nach dem Parteivorsitz auch den Posten als SPD-Fraktionschefin geräumt. Ihr Interimsnachfolger Mützenich zollt Respekt – und setzt sich selbst eine klare Linie. Von Angela Ulrich.

Unter Applaus und Tränen anderer hat Andrea Nahles nach dem Parteivorsitz auch den Posten als SPD-Fraktionschefin geräumt. Ihr Interimsnachfolger Mützenich zollt Respekt – und setzt sich selbst eine klare Linie.

Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Der Neue lobt erstmal die Alte: Rolf Mützenich, kommissarischer SPD-Fraktionschef, zollt Andrea Nahles, der Scheidenden, Respekt:

„Sie hat uns nochmal mit auf den Weg gegeben: Sie war stolz, Teil der parlamentarischen Demokratie zu sein und für mich hat sie gestern einen wichtigen Satz gesagt: Sie geht jetzt aus der Politik, aber sie bleibt in der SPD.“

Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion
tagesschau24 17:06:00 Uhr, 04.06.2019

Nahles hat in der Fraktionssitzung nochmal stehenden Applaus bekommen. Sie habe daran erinnert, wie stolz sie gewesen sei, bei ihrer ersten Rede in einem demokratischen Parlament, erzählen Teilnehmer. Manche Abgeordnete hätten geweint. Auch Europastaatsminister Michael Roth hat der Abgang von Andrea Nahles nicht unberührt gelassen: „Das war ein sehr würdevoller, und dem Anlass angemessener Abschied. Viele nehmen sich das sicher sehr zu Herzen, auch ich ganz persönlich.“

Rolf Mützenich

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Erst einmal durchatmen

„Jetzt müssen wir durchatmen und in Ruhe nachdenken, in der Partei und in der Fraktion“, sagt die Leipziger Abgeordnete Daniela Kolbe. Auch über den Umgang miteinander:

„Ich hoffe, dass manche in der Fraktion jetzt mal nachdenklich werden, was für einen Stil sie fahren und damit auch aufhören. Ich fand die Situation schlussendlich so verfahren, dass ich nachvollziehen konnte, dass Andrea Nahles zurückgetreten ist. Man merkt auch im Abgang, dass sie eine Steherin ist.“

Eine „Steherin“, die aber doch nicht genug Rückhalt hatte. Abgeordnete wie Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel oder Florian Post aus Bayern, beides heftige Nahles-Kritiker, wollen sich heute nicht äußern.

„Ganz normal weiterarbeiten“

Nebenan, bei der Union, sitzen sie auch zusammen. Fraktionschef Ralph Brinkhaus schickt eine Botschaft in den Nachbarsaal: „Wir gehen davon aus, dass sich unser Koalitionspartner personell neu aufstellen wird und dass das auch relativ zügig erfolgen wird. Für uns als Unionsfraktion gilt eins: Wir arbeiten ganz normal weiter.“

Normal ist bei der SPD hingegen erstmal wenig. Ja, es wird weitergearbeitet. Ein lange umstrittenes Migrationspaket dürfte noch diese Woche durch den Bundestag gehen. Aber für die personelle Aufstellung will man sich Zeit nehmen, sowohl in der Fraktion als auch in der Partei.

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Wahl der Fraktionsspitze wohl im September

Rolf Mützenich will sich nicht festlegen, ob noch vor oder erst nach der Sommerpause eine dauerhafte neue Spitze in der Fraktion bestimmt wird. Wahrscheinlich eher im September, sagt er, da wäre die reguläre Wahl gewesen. Nur niemanden überrumpeln, ist der Eindruck. Und Mützenich will auch noch loswerden, dass er um seine Verantwortung wisse:

„Ich weiß, dass natürlich große Erwartungen in der Fraktion geäußert worden sind. Ich werde das gar nicht alles erfüllen können, aber auf der anderen Seite sage ich auch ganz offen: Ich will mir auch treu bleiben, in meiner Art und Weise, wie ich Politik verstehe und wie ich sie letztlich auch gelernt habe.“

Besonnen, ausgleichend. Nicht hart und laut. So will Rolf Mützenich die Fraktion wieder in ruhigeres Fahrwasser lenken. Appelle von einzelnen Abgeordneten, jetzt schnell aus der Großen Koalition auszusteigen, lässt er an sich abperlen. Nahles hat da schon den Bundestag verlassen. Diesmal nicht vor laufenden Kameras. Ihre Büros soll sie ebenfalls schon geräumt haben.

Applaus und Tränen bei Nahles-Abgang
Angela Ulrich, ARD Berlin
17:56:00 Uhr, 04.06.2019

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Juni 2019 um 17:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 12.12.2019, 14:59:59