„SPD verliert sich im Klein-Klein“

Gepostet am 30.05.2019 um 16:56 Uhr

In der Debatte über die Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Nahles fordern mehrere SPD-Politiker, sich auf Inhalte anstatt auf Personalquerelen zu konzentrieren. Von Torsten Huhn.

In der Debatte über die Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Nahles fordern mehrere SPD-Politiker, sich auf Inhalte anstatt auf Personalquerelen zu konzentrieren.

Von Torsten Huhn, ARD-Hauptstadtstudio

In der SPD geht die Diskussion über die Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles weiter. Unterstützung erhielt sie von dem Hamburger Abgeordneten Johannes Kahrs, einem der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises. Kahrs sagte im WDR, wenn man eine Wahl verliere, gebe es natürlich viel Frust.

„Wenn man so eine Wahlklatsche bekommt, dann ist natürlich auch ganz klar, dass man nach den Schuldigen sucht. Ich glaube, wir haben eine hervorragende Spitzenkandidatin gehabt, aber wir haben die Themen falsch gesetzt.“ Die SPD sei nicht klar genug gewesen, so Kahrs. Es reiche eben nicht, wenn man sage, man sei für Europa. Die SPD „redet über ein soziales Europa und verliert sich in dem technischen Klein-Klein.“

„Nahles ist nun mal nicht beliebt“

Kahrs wies darauf hin, dass es in der SPD auch Menschen gebe, die einige Formen des Auftretens von Nahles nicht in Ordnung fänden, nicht jeder verstehe ihre Form des Humors. Aber sie sei ehrlich und mache klare Ansagen.

Es sei nun einmal so, dass Nahles nicht wirklich beliebt sei, und viele regten sich über ihre burschikose Art auf. Aber: „Sie hält Fraktion und Partei zusammen. Ich habe sie schätzen gelernt. Und wenn jemand gegen sie kandidieren will, dann soll er das tun.“ Wenn man keine Alternative habe, dann wähle man die Führung und mache diese stark, sagte Kahrs. Das sei seine Erwartung an die SPD-Abgeordneten.

„SPD reagiert schnappatmig“

Juso-Chef Kevin Kühnert kritisierte im Fernsehsender Phoenix, in den vergangenen Jahren habe die SPD „schnappatmig“ auf politische Entwicklungen reagiert. Die Partei sollte eigentlich wissen, „dass mit irgendwelchen schnell mal dahin gehauchten Personalwechseln sich rein gar nichts zum Besseren wendet.“

Kritisch zur Situation um Nahles und die Partei äußerte sich die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle.  Sie tritt dafür ein, den erst für Dezember vorgesehenen SPD-Parteitag vorzuziehen, um mit den Mitgliedern inhaltliche Fragen zu beantworten. „Deshalb glaube ich, wir kommen nicht umhin, noch vor den Landtagswahlen im Osten ein klares Signal zu setzen über einen Bundesparteitag, für was steht die SPD“, so Pähle.

Sorgen um die SPD macht sich auch der ehemalige Parteivorsitzende Matthias Platzeck. Er sieht die Sozialdemokraten in einer existenziellen Krise. Diese „hochkritische Phase“ könne sie nur meistern, wenn man in der Partei offen, bedingungslos ehrlich, aber dabei auch menschlich anständig miteinander umgehe, sagte Platzeck der „Passauer Neuen Presse“. Es sei nun Besonnenheit gefragt, die Partei müsse sich auf ihre Kernwerte besinnen.

Koalitionspartner fordert Klarheit

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder forderte die SPD auf, rasch darüber zu entscheiden, ob sie die Koalition in Berlin mit der Union fortsetzen wolle. Teile der SPD wollten das Bündnis aufkündigen, sagte Bayerns Ministerpräsident im Magazin „Focus“. Die SPD müsse jetzt ehrlich sagen, wie es weitergehe.

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte gestern Abend vier Stunden lang über die Lage diskutiert. Dabei gab es Kritik an Nahles, ein Gegenkandidat für den Fraktionsvorsitz meldete sich aber nicht. So ist Nahles weiterhin die einzige Kandidatin für die Wahl am kommenden Dienstag.

Das Rumoren in der SPD geht weiter
Torsten Huhn, ARD Berlin
16:06:00 Uhr, 30.05.2019

Zuletzt aktualisiert: 10.12.2019, 16:36:42