Nur mal eben die GroKo verhindern?

Gepostet am 24.01.2018 um 02:40 Uhr

Es ist ein erstaunlicher Mitgliederboom, den die SPD gerade erlebt. Sind das alles Neu-Genossen, die nur die GroKo verhindern wollen? Oder hat sie der Parteitag am Wochenende überzeugt? Von Jörg Seisselberg.

Es ist ein erstaunlicher Mitgliederboom, den die SPD gerade erlebt. Sind das alles Neu-Genossen, die nur die GroKo verhindern wollen? Oder hat sie der Parteitag am Wochenende überzeugt?

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

In der Landesgeschäftsstelle der SPD in Hannover staunen sie. In den 48 Stunden nach dem Parteitag sind allein online fast 160 Mitgliedsanträge eingetroffen. „Das ist in der Tat eine bemerkenswerte Zahl“, sagt Landesgeschäftsführer Remmer Hein. „Sonst finden in ein paar Tagen nicht so viele Menschen in unsere Partei.“

„Eine extreme Eintrittswelle“

Normalerweise kommen in Niedersachsen an einem Montag und Dienstag drei bis vier Mitgliedsanträge online. Aber normal ist in Sachen Mitgliederentwicklung derzeit wenig in der SPD. Bundesweit haben in den vergangenen beiden Tagen 1500 Menschen auf der Internetseite der SPD den Button „Mitglied werden“ gedrückt. In Nordrhein-Westfalen sind in 48 Stunden 500 neue Genossen dazugekommen, in Bayern 218, in Hessen 190.

Es sei eine „extreme Eintrittswelle“, heißt es vom eher linken SPD-Landesverband Berlin, bei dem seit Sonntag 170 Mitgliedsanträge eingetroffen sind – seit Sonntag, seit Juso-Chef Kevin Kühnert nach dem Parteitag alle Gegner einer Großen Koalition aufgefordert hat, in die SPD einzutreten:

„Jetzt und heute ist der richtige Zeitpunkt für all diejenigen, sich zu entscheiden, in die SPD mit reinzukommen und uns zu helfen, diese Auseinandersetzung zu gewinnen.“

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Nicht mein Verständnis von Mitgliedschaft

Das erklärte Ziel der Jusos: Mit möglichst vielen GroKo-kritischen Neu-Genossen die Große Koalition im geplanten Mitgliederentscheid zu kippen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat über Twitter ebenfalls dazu aufgerufen, jetzt Mitglied der Sozialdemokraten zu werden. Die Kampagne der Jusos aber sieht er kritisch: „Ich freue mich über jeden, der in die SPD eintritt, der mitgestalten will. Aber ich kann nicht verstehen, wenn man jetzt in die SPD kommt für einen kurzen Zeitraum, um vielleicht eine Große Koalition zu verhindern. Das ist nicht mein Verständnis von Mitgliedschaft in der SPD.“

„Einen Zehner gegen die GroKo“

Provoziert hat vor allem Nordrhein-Westfalens Juso-Landeschef Frederick Cordes mit seinem Spruch „Einen Zehner gegen die GroKo“ -nach dem Motto: Tretet in die SPD ein, zahlt zwei Monate lang den Mindestbeitrag von fünf Euro – dann könnt ihr gegen die Große Koalition stimmen.

Von seinem Spruch distanziert sich Cordes mittlerweile: Den würde er „so nicht mehr sagen“. Aber beim Aufruf „GroKo-Gegner, jetzt rein in die SPD“, bleiben die Jusos und bleibt auch Cordes: „Was wir wollen ist, Menschen in die Partei holen, die dafür gesorgt haben Anfang letzten Jahres, dass die SPD in den Umfragewerten bei 30 Prozent war. Menschen, die an eine linke Volkspartei SPD glauben. Menschen, die eine Alternative zur GroKo haben wollen.“

Zwei Hürden für die Neu-Genossen

Niedersachsens SPD-Landesgeschäftsführer Hein warnt davor, die aktuelle Eintrittswelle als reinen Erfolg der Juso-Kampagne zu werten und alle Neumitglieder als GroKo-Gegner zu verbuchen: „Wir wissen nicht, warum die einzelnen Menschen jetzt bei uns eingetreten sind. Aber was wir wissen ist, dass es sich nicht nur um junge Leute handelt. Es handelt sich um Menschen jeden Alters.“ Die, so Hein, könnten auch eingetreten sein, weil sich die SPD am Wochenende als eine Partei präsentiert habe, die in der Lage sei, lebendige und faire Debatten zu führen.

Für alle Neu-Genossen gibt es noch zwei Hürden, bevor sie wirklich am Mitgliederentscheid über die GroKo teilnehmen können. Laut SPD-Satzung muss der zuständige SPD-Ortsverein formal der Aufnahme zustimmen. Und die Parteiführung legt fest, bis zu welchem Tag man eingetreten sein muss, um mitstimmen zu dürfen.

Über diesen Stichtag will der SPD-Bundesvorstand kommenden Montag diskutieren. Die Signale aus dem Willy-Brandt-Haus lauten: Man habe keine Angst vor der Juso-Kampagne, der Stichtag soll möglichst weit hinten liegen. Man wolle niemanden ausschließen, für den der Mitgliederentscheid Anlass ist, in die SPD zu kommen.

Ein Zehner gegen die GroKo? Erstaunlicher Mitgliederboom in der SPD
Jörg Seisselberg, ARD Berlin
00:57:00 Uhr, 24.01.2018

Zuletzt aktualisiert: 22.09.2019, 06:26:10