SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und Parteichef Martin Schulz: Für sie steht das politische Überleben auf dem Spiel, kommentiert Frank Wahlig. Foto: imago/Sepp Spiegl

SPD: Macht, was ihr wollt!

Gepostet am 26.01.2018 um 13:14 Uhr

Für alle steht das politische Überleben auf dem Spiel, Knackpunkte werden wohl Kompromissen weichen. Für unseren Kommentator Frank Wahlig sind die Koalitionsverhandlungen zum Erfolg verdammt.

In der GroKo überwintern
Als Machtpolitiker ist Martin Schulz gescheitert. Mit ihm seine SPD. Letzter Beleg: die Abstimmung über eine Große Koalition. Die Partei ist darüber gespalten. Die Umfragen sind insofern wichtig, als dass sie eine Tendenz wiedergeben. Die Partei, die sich selbst nicht ernst nimmt, wird von den Wählern nicht ernst genommen, die Zustimmung sinkt.

123 Tage nach der Bundestagswahl, mit so vielen sozialdemokratischen Pirouetten wie in Schwanensee, sinkt das Interesse der Bürger an dem, was die SPD vorgibt zu wollen.
Die SPD Führung will in der Großen Koalition überwintern. Kanzlerinnenmacher ist der Preis dafür. Martin Schulz will Minister werden. Doch noch eine weiche Landung nach einem 100-Prozent Start.


Natürlich wurde über Posten gesprochen

Neuwahlen würden für die SPD in die Katastrophe führen. SPD runter, AfD hoch. Das ist ein gutes Argument, zu nehmen was zu kriegen ist. Natürlich ist über Ministerposten gesprochen worden. Trotz aller gegenteiligen Beteuerungen. Sachfragen sind immer Personalfragen.
Und, wie kommod, die Union ist bereit viel zu geben. Denn auch für Merkel ist die Groko der einzige Ort an dem sie noch bleiben kann.

Die beginnenden Koalitionsverhandlungen sind deshalb zum Erfolg verdammt. Für alle Beteiligten steht das politische Überleben auf dem Spiel. Andrea Nahles, Berufspolitikerin mit einer gewissen Leidenschaft für Jugendsprache, geht mit vollem Mut in die Verhandlungen. Was soll sie auch anderes sagen.

Die Basis ist brav
Und Martin Schulz kündigt harte Verhandlungen an. Was denn sonst. Die Knackpunkte sind bis auf den Nachzug von Migranten keine Knackpunkte. Das lässt sich alles durch Kompromisse lösen. Mit Martin Schulz und denen, die immer noch sind, was sie wieder sein wollen, stehen erfolgreiche, harte Verhandlungen bevor. Die Ergebnisse werden nicht an der Basis Scheitern, die Basis ist brav, sondern an der Wirklichkeit.

Aber wenn es soweit ist, dann regieren die schon. Und vielleicht reagieren sie auch. Dann kann es noch einmal drei Jahre gut gehen. Um Macht geht es: Macht was ihr wollt, solange es noch geht. Soll Schulz doch Minister werden – ist das noch wichtig.

Zuletzt aktualisiert: 19.09.2020, 03:54:13