SPD im Umfragetief: Drei Fragen, die die Partei jetzt umtreiben

Gepostet am 18.05.2018 um 16:21 Uhr

Die SPD verliert weiter an Zustimmung und kommt bei der letzten Sonntagsfrage nur auf 17 Prozent der Wählerstimmen. Wer ist an der Krise schuld, und wie kommt die SPD aus dem anhaltenden Umfragetief heraus?

Hat die SPD einen Plan, um aus dem Tief herauszukommen?

Im Prinzip ja. Der Plan lautet, solide in der Regierung arbeiten und gleichzeitig aus der Partei und Fraktion heraus das sozialdemokratische Profil deutlich machen. Das Problem: Dieser Plan funktioniert bislang nicht. Auch mit ziemlich runderneuertem Personal in der Regierung schleppt die SPD weiter das alte Problem mit sich: Dass sie als Juniorpartner in der Regierung keine Begeisterung weckt.

Für ein abschließendes Urteil ist es noch zu früh nach nur zwei Monaten Regierung und nicht einmal einen Monat nach der Wahl der neuen Parteichefin. Aber bislang können die Gegner einer großen Koalition in der SPD sagen: Wir haben es gewusst und wir haben euch gewarnt – eine erneute GroKo wird die SPD noch tiefer in die Krise ziehen.

Ist schon ein Schuldiger für die anhaltende Krise ausgemacht?

In der Politik wird in solchen Situationen immer nach einem Schuldigen gesucht. Und manch einer in der SPD glaubt ihn in Olaf Scholz gefunden zu haben. Erst wurde in der SPD nur hinter vorgehaltener Hand darüber gemeckert, wie der Vizekanzler und Finanzminister seinen Haushalt verkauft hat. Jetzt tut es einer offen. Juso-Chef Kevin Kühnert. Und er geht gleich in die Vollen, wirft Scholz vor, er habe ein reines „Weiter so“ präsentiert, einen leidenschaftslosen Auftritt hingelegt, kommunikativ sei das ganz alte Schule gewesen.

Bemerkenswert daran ist oberflächlich, dass Kühnert von einem emotionslosen, spröden Scholz offensichtlich überrascht ist. Das erscheint erstaunlich, weil Scholz seit ehedem ja genauso ist und sich daran auch im Amt des Finanzministers wenig ändern dürfte. Politisch bemerkenswerter ist, dass Scholz zu einem so frühen Zeitpunkt von SPD-Genossen öffentlich kritisiert wird. Die Regierung hat nicht mal 100 Tage hinter sich, da wird Scholz aus der eigenen Partei bereits angezählt.

Mit welcher Linie will SPD-Chefin Andrea Nahles die Partei jetzt auf Kurs bringen?

Das weiß sie offensichtlich selbst noch nicht so genau. Sie zeigte sich auf politischem Schmusekurs, als sie vergangene Woche beim GroKo-Gipfel auf der Zugspitze Harmonie mit der Union demonstrierte. Und es gab die Andrea Nahles im Attacke-Modus, als sie in der Generaldebatte im Bundestag die Verteidigungsministerin kritisierte, so als wäre sie Oppositionsführerin.

Dazwischen lag eine Präsidiumssitzung, in der Nahles für ihren Harmonieauftritt auf der Zugspitze von mehreren Mitgliedern der Parteiführung kritisiert wurde. Das Ergebnis war am Folgetag die erwähnte scharfe Rede im Bundestag – für die Nahles anschließend in Partei und Fraktion gelobt wurde. Die SPD will ihre neue Chefin offensichtlich eher in dieser Variante: Angriffslustig und bereit zur Konfrontation mit dem Koalitionspartner. Obwohl Opposition in der Regierung bislang selten gut gegangen ist.

Zuletzt aktualisiert: 27.09.2020, 19:48:54