Klinken putzen an der Basis

Gepostet am 18.02.2018 um 03:01 Uhr

Sagen die SPD-Mitglieder Ja oder Nein zur GroKo? Unterwegs durchs Land muss die designierte SPD-Chefin Nahles Überzeugungsarbeit leisten. Viele Genossen sind wütend über das Chaos bei der SPD. Von Marie-Kristin Boese.

Sagen die SPD-Mitglieder Ja oder Nein zur GroKo? Unterwegs durchs Land muss die designierte SPD-Chefin Nahles Überzeugungsarbeit leisten. Viele Genossen sind wütend über das Chaos bei der SPD.

Von Marie-Kristin Boese, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. in Hannover

Gabriele Witt sieht vergnügt aus. „Ich bin entzückt“, ruft sie fröhlich. Witt – roter Mantel, kurze graue Haare – ist seit 1969 SPD-Mitglied. Draußen vor der Niedersachsenhalle in Hannover hat sich die ältere Dame eine Zigarette angezündet.

Drinnen geht gleich die zweite sogenannte „Regionale Dialogveranstaltung“ der SPD los, eine Art Info-Tour über die Große Koalition vor dem SPD-Mitgliederentscheid. Witt freut sich: auf die designierte Parteichefin Andrea Nahles, auf die Diskussion. „Die letzten Jahre waren doch wie Mehltau mit Herrn Gabriel. Und jetzt geht es wieder los“, ruft sie. „Wunderbar, was diese Jugend an Energie freigesetzt hat!“

Erste SPD-Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag
tagesschau24 20:12:00 Uhr, 17.02.2018

Es geht um Vertrauen

„Diese Jugend“ – damit meint Witt die Jusos, die seit Wochen Stimmung gegen die GroKo machen. Witt ist für die GroKo. Die Debatte darüber findet sie trotzdem gut. Sie habe sich wegen der Personen Nahles und Scholz zu einem Ja durchgerungen, erzählt sie.

Und die Inhalte? Der Koalitionsvertrag? Sie winkt ab. „Koalitionsverträge gab es früher nie“, sagt sie und ergänzt: „Die Ostpolitik von unserem Willy, die stand doch in keinem Papier.“ Es gehe darum, „ob die noch mein Vertrauen kriegen oder nicht“. Und Nahles bekomme es von ihr. Weil die „mit allen Wassern gewaschen“ sei, die Partei „von der Pike auf kennt und respektiert“.

Die Wahl zwischen Pest und Cholera?

In diese Lobeshymne auf Nahles wollen in Hannover nicht alle einstimmen, die in die Halle strömen. Wolfgang Rinne seufzt erstmal tief. „Ich glaube nicht, dass das das Beste ist. Mich haben ihre saloppen Bemerkungen gestört wie ‚jetzt gibt es auf die Fresse‘. Das gehört sich in der Position überhaupt nicht.“ Rinne ist noch unentschlossen, ob er Ja oder Nein zur GroKo sagen soll.

Manfred Stille hat sich dagegen schon für Ja entschieden. „Es ist das geringere Übel“, sagt er. Die Alternative sei aus seiner Sicht eine Neuwahl, wobei Frau Merkel wohl inzwischen auch über eine Minderheitsregierung nachdenke. „Aber wenn man die Umfrageergebnisse der SPD sieht, 16 Prozent – ein Prozent vor der AfD. Schrecklicher geht es nicht.“

Theresa Abend zieht andere Schlüsse, sie will Nein sagen. „Ich glaube nicht, dass es gut ist, wenn wir weiter so machen und uns selbst abschaffen in dem Prozess“, sagt die 28-Jährige.

Fahnen mit dem SPD-Logo werden am 20.01.2018 vor der Parteitagshalle in Bonn hochgezogen.

Krise der SPD

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Nahles: „Ich will schuften“

Andrea Nahles, die wenig später im dunklen Wagen vorfährt, muss offensichtlich noch Überzeugungsarbeit leisten. Flankiert von Stephan Weil, dem niedersächsischen Ministerpräsidenten, steht sie vor den Journalisten. Sie lächelt, Weil fängt an zu reden. Hannover, sagt er, das sei der richtige Ort zum richtigen Zeitpunkt. In Niedersachsen habe man eine Landtagswahl unter schwierigen Bedingungen gewonnen. Es brauche eben die richtige Haltung: Mut, Zuversicht, Selbstbewusstsein.

Nahles nickt, dann spricht sie: Sie spüre ein großes Verantwortungsbewusstsein bei den Mitgliedern – darüber, ob es diese Regierung geben wird oder nicht. Man mache die Mitglieder stark, sie hätten das letzte Wort. Dann verschwindet sie in der Halle.

Journalisten müssen nun draußen bleiben. Drinnen hört man Nahles reden, manchmal schreien, noch immer etwas heiser von einer Erkältung. Immer wieder brandet Applaus auf. Kamerateams, die ein paar Minuten hinein dürfen, erhaschen Bilder einer designierten Parteichefin, die engagiert an kleineren Tischen mit Genossen diskutiert, zuhört, die Stirn runzelt, lächelt. Denn die Genossen will Nahles auf ihre Seite holen.

Neuwahlen könnten zur Existenzfrage werden

Die 463.000 SPD-Mitglieder dürfen den Daumen über die Große Koalition heben oder senken. Für die SPD geht es um viel. Neuwahlen könnten die SPD an den Rand der Existenz als große Volkspartei bringen. Im Koalitionsvertrag habe man viel Gutes herausgehandelt, sagen GroKo-Befürworter. Lieber gestalten, als zuschauen.

Gegner der GroKo argumentieren, die SPD könne sich nur in der Opposition erholen. So verlaufen auch in Hannover die Frontlinien. Dazu kommt der Unmut der Basis über die Personalquerelen in Berlin. Joshua Pigorsch kommt nach gut zweieinhalb Stunden ziemlich missmutig heraus. Die Darstellung der Argumente, sagt der 22-Jährige, sei doch ziemlich einseitig gewesen. Für seinen Geschmack zu Groko-freundlich.

Ein anderer erzählt wütend, dass 45 Minuten nur GroKo-Befürworter gesprochen hätten. Konfrontiert mit dieser Kritik reagiert Nahles irritiert: „Wir haben heute diskutiert, sind von Tisch zu Tisch gegangen. Ich kann das nicht bestätigen, aber die Wahrnehmungen mögen unterschiedlich sein.“ Sie meine, man habe „durchgelüftet“ und auch für das Klima der Partei etwas erreicht. Man sei ins Gespräch gekommen.

„Wenn es leicht wäre, könnte es ein Mann machen“

Welche Fragen den SPD-Mitgliedern wichtig sind, durften sie mit roten Klebepunkten an Pappwänden markieren. Zehn Vorschläge sind vorformuliert. Besonders viele Punkte kleben an zwei Fragen „Wie können wir uns in einer Großen Koalition ausreichend profilieren?“ und „Wie kann sich die SPD erneuern, wenn sie gleichzeitig regieren muss?“

Nahles verspricht Abhilfe. „Ich will schuften, dass die SPD mehr Prozente macht“, versichert sie. „Erkennbarkeit wurde eingefordert, das habe ich auch versprochen. Die SPD sei kein Anhängsel der Kanzlerin oder eine anderen Partei. Wir wollen mehr Diskussionen, eine Idee entwickeln, wo Deutschland hin soll.“

Die SPD als attraktiver politischer Debattenort – das schwebt Nahles vor. „Wenn es leicht wäre, könnte es ja auch ein Mann machen“, sagt sie lachend. Da ist sie wieder, die nie um einen flotten Spruch verlegene Nahles. Seit fast 30 Jahren SPD-Mitglied, kaum eine kennt die Partei wie sie. Nahles aber gibt sich bescheiden: Sie bewerbe sich um den Parteivorsitz auf dem Sonderparteitag am 22. April.

„Es mangelt nicht an guten Leuten in der SPD“

Sie sei bereit, vorne zu stehen, aber sie sei teamorientiert, könne das nicht alleine schaffen. Team hin oder her. Wer die SPD-Ministerposten besetzen soll, will sie trotzdem vor dem Mitgliedervotum nicht verraten. Die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel bleibt damit ungewiss, auch nach der Freilassung des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft.

„Es mangelt nicht an guten Leuten in der SPD“, sagt Nahles vage. Nun aber gehe es um die Inhalte. Derzeit sei sie vorsichtig optimistisch, dass es am Ende ein Ja gibt zum Koalitionsvertrag. Aber damit sei die Arbeit ja noch lange nicht getan. Zumindest bei dieser Feststellung dürften ihr sowohl GroKo-Gegner als auch Befürworter recht geben.

Zuletzt aktualisiert: 22.01.2020, 07:19:24