Konstrukt mit Konfliktpotenzial

Gepostet am 09.03.2018 um 17:48 Uhr

Das SPD-Ministerpuzzle ist fertig – und ganz gut gelungen. Eine Garantie, dass es diesmal besser läuft für die SPD in der GroKo, ist das aber nicht, meint Jörg Seisselberg. Konflikte lauern – nicht nur am Kabinettstisch.

Das SPD-Ministerpuzzle ist fertig – und ganz gut gelungen. Eine Garantie, dass es diesmal besser läuft für die SPD in der GroKo, ist das aber nicht.Konflikte lauern – nicht nur am Kabinettstisch.

Ein Kommentar von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Bundespolitisch sind neue Gesichter dabei, wie Franziska Giffey und Svenja Schulze, erfahrene Politiker in den 40ern wie Hubertus Heil und Katharina Barley und ein bislang erfolgreicher Minister wie Heiko Maas. Bis auf Maas haben alle neuen SPD-Minister schon Erfahrung in den Bereichen, für die sie jetzt verantwortlich sind.

Bei Maas ist die Themenferne nicht schlimm, auch seine Vorgänger Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Guido Westerwelle waren beim Antritt außenpolitische Novizen. Die erfahrenen Beamten im Auswärtigen Amt werden auch den bisherigen Justiz-Ressortchef in kurzer Zeit zum erfolgreichen Außenminister formen. Maas ist politisch trittsicher und hat im Justizministerium gezeigt, dass er auch Gegenwind aushält.

Hürden für Gabriel, Happy End für Heil

Als letztes Teil ins Ministerpuzzle wurde Hubertus Heil eingefügt. Der Niedersachse drohte als Unerfüllter zu enden, nachdem ihm in der Vergangenheit diverse Jobs – auch in Ministerien – angeboten und dann in letzter Sekunde wieder weggenommen wurden. Jetzt also das für die sozialdemokratische Seele wichtige Arbeitsministerium. Mit Heil übernimmt ein Mann, der sich mit Wirtschaft und Bildung auskennt und dem das Thema Digitale Arbeitswelt nicht fremd ist. Er könnte einer der interessanteren sozialdemokratischen Arbeitsminister werden.

Dass Sigmar Gabriel nicht im neuen Kabinett dabei ist, ist für ihn persönlich bitter. Nach Jahren hat er es endlich einmal geschafft, beliebt zu sein – und dann setzen ihm Fraktionschefin Andrea Nahles und Scholz den Stuhl vor die Tür. Das von den beiden ersonnene Qualitätskriterium Teamfähigkeit aber war für den notorischen Alleingänger Gabriel eine definitiv zu hohe Hürde. Einer seiner ehemaligen Mitarbeiter hat es in einem Abschiedsgruß treffend beschrieben: Mit Gabriel geht der vielleicht letzte Rock’n’Roller der deutschen Politik.

Endlich mal nicht unterbuttern lassen

Stattdessen kommt jetzt Olaf Scholz – als neue zentrale Figur in der SPD-Ministerriege. Von ihm wird entscheidend abhängen, ob es die Sozialdemokraten schaffen, sich im dritten Versuch unter Kanzlerin Angela Merkel endlich mal nicht unterbuttern zu lassen. Scholz dürfte als Vizekanzler das SPD-Team deutlich straffer führen als Gabriel, der mit Organisation und Absprachen stets fremdelte. Mit dem Finanzministerium bekommt Scholz zudem das mächtigste Ressort im Kabinett. Wenn der bisherige Hamburger Bürgermeister die Chancen dieses Amtes nutzt – und das ist ihm zuzutrauen – könnte er nicht nur Vize- sondern Nebenkanzler werden.

Doch obwohl das sozialdemokratische Kabinettspuzzle ordentlich zusammengefügt ist – eine Garantie, dass nun für die SPD alles besser läuft, ist es noch lange nicht. Der Plan lautet, Nahles soll das sozialdemokratische Profil außerhalb des Kabinetts schärfen, Scholz für gute SPD-Arbeit in der Regierung sorgen. Das ist eine politisch heikle Konstruktion. Sie dürfte, trotz des persönlich guten Verhältnisses der beiden, eher früher als später zu Konflikten führen.

Und dann ist da noch das große Projekt der inhaltlichen Erneuerung der SPD. Letztendlich wird sich die Zukunft der Partei an diesem Projekt und nicht an der Kabinettsliste entscheiden.

SPD-Kabinettsliste: Gelungenes Puzzle – aber Konflikte lauern

17:05:00 Uhr, 09.03.2018

Zuletzt aktualisiert: 11.12.2018, 21:35:38