SPD muss zeigen, wofür sie steht

Gepostet am 03.06.2019 um 18:56 Uhr

Die SPD zeigt sich mit dem Interimsführungstrio einsichtig: Veränderung muss sein. Bei allem Willen dazu, Skepsis ist mit Blick auf den Zerstörungswillen der Partei angebracht, kommentiert Sabine Müller-Thum.

Die SPD zeigt sich mit dem Interimsführungstrio einsichtig: Veränderung muss sein. Bei allem Willen dazu, Skepsis ist mit Blick auf den Zerstörungswillen der Partei angebracht, kommentiert Sabine Müller-Thum.

Ein Kommentar von Sabine Müller-Thum, ARD-Hauptstadtstudio

„Wir haben verstanden“ – das ist heute die zentrale Botschaft der SPD. Es ist die Botschaft jener zerknirschten Genossen, die eine neue Art des Umgangs miteinander einfordern, weil der zuletzt teilweise „unmenschlich“ gewesen sei. Es ist die Botschaft der Parteiführung, die jetzt demonstrativ ein Dreierteam aufgestellt hat, um den Übergang zu organisieren – Schluss mit Einzelkämpfertum, her mit Stärke und Einigkeit à la Drei Musketiere, wie Thorsten Schäfer-Gümbel in der gemeinsamen Pressekonferenz ankündigt.

Es ist die Botschaft all jener, die mal wieder von ihrer Partei mehr inhaltliche Klarheit einfordern. „Wir haben verstanden“, also allerorten. Nur: Hat die SPD wirklich verstanden? Noch sind viele Fragen offen, mehr Klarheit dürfte es Ende des Monats geben, wenn der Parteivorstand wichtige Weichenstellungen vornehmen will. Skepsis ist angebracht.

Schwieriger Umgang miteinander

Zum Beispiel beim Umgang miteinander: Da gelobt die SPD seit Langem Besserung, zuletzt vor gut einem Jahr, nachdem Ex-Kanzlerkandidat und Ex-Parteichef Martin Schulz von 100 auf Null abstürzte. Das geschah vor allem aufgrund seiner eigenen Fehler, aber es wurde genüsslich unterstützt von manchen Parteigenossen. Die SPD scheint nicht viel daraus gelernt zu haben.

Genau wie beim Teamplay: Das Signal mit den drei Übergangsparteichefs ist gut und schön. Auch, dass sich damit abzeichnet, dass die SPD vielleicht etwas Neues wagen könnte – zum Beispiel eine Doppelspitze in der Parteiführung. Aber wenn mancher Genosse jetzt von einer neuen, frischen Doppelspitze schwärmt, dann hört man da die Hoffnung heraus, den Erfolg der Grünen zu kopieren – so einfach wird das aber nicht sein. Wer nur deshalb auf die Doppelspitze setzt, weil er glaubt, dass vier Schultern Angriffe aus den eigenen Reihen besser aushalten als zwei, der könnte sich täuschen. Die SPD hat zumindest bisher oft genug ein Ausmaß an Zerstörungswillen gezeigt, das auch zwei Spitzenleute sturmreif schießen könnte.

Inhalte glaubhaft verkörpern

Offen ist auch, ob sich die Partei endlich einmal an das Mantra hält, das sie seit Ewigkeiten vor sich herträgt: Erst die Inhalte klären, dann die Personen suchen, die diese Inhalte glaubhaft verkörpern. Bisher hat das nie geklappt. Jetzt steht dazu noch eine fatale Versuchung im Raum: Dass die Partei die Inhalte vor allem mit einem Ziel klärt – mögliche Ausstiegsgründe aus der Großen Koalition zu schaffen, mögliche Sollbruchstellen für die ungeliebte Allianz mit der Union.

Nach einem Ausstieg aus der GroKo sehnen sich mittlerweile selbst viele Genossen, die solcher Gedanken früher unverdächtig waren. Aber wenn die SPD es ernst meint mit der Erneuerung, wenn sie wirklich verstanden hat, dann muss sie völlig losgelöst von der Großen Koalition klarmachen, wofür sie steht und wofür sie gebraucht wird. Neues Taktieren würden ihr die Genossen an der Basis und die Wähler nur übelnehmen – völlig zu Recht.

Kommentar zur SPD: Hat die Partei wirklich verstanden?
Sabine Müller, ARD Berlin
17:50:00 Uhr, 03.06.2019

Zuletzt aktualisiert: 12.12.2019, 14:59:04