SPD-Chefin auf Bewährung

Gepostet am 25.10.2018 um 17:52 Uhr

Für die Hessen-SPD könnte der kommende Sonntag bitter werden. Die Parteispitze in Berlin übernimmt schon mal vorsorglich Verantwortung für das Wahlergebnis. Jörg Seisselberg über eine SPD-Chefin auf Bewährung.

Für die Hessen-SPD könnte der kommende Sonntag bitter werden. Die Parteispitze in Berlin übernimmt schon jetzt Verantwortung für das Wahlergebnis. Andrea Nahles weiß: Sie ist eine Chefin auf Bewährung.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Ein Signal aus dem Willy-Brandt-Haus vor der Hessen-Wahl ist so klar wie ungewöhnlich: Sollte es am Wochenende schief laufen für die SPD – und die Umfragen deuten darauf hin -, dann beginnt nicht das übliche Spielchen, wer wieviel Schuld trägt. Bereits jetzt schüttet sich die Parteiführung in Berlin vorauseilend Asche auf’s Haupt.

Andrea Nahles lobt ausdrücklich den Wahlkampf von Hessen-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel und schiebt hinterher: “Ich sage das ganz klar, weil ich auch weiß, dass wir momentan nicht den Rückenwind aus Berlin organisieren können, den Schäfer-Gümbel und die hessische SPD verdient hätten.”

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Schäfer-Gümbel kämpft mit Berliner Gegenwind

Nicht nur von der Parteichefin, auch von anderen aus der SPD-Spitze wird TSG, so der parteiinterne Rufname des hessischen Vormanns und Bundesvizes, mit Lob überhäuft. Zuspitzung auf die richtigen Themen, keine Fehltritte – Schäfer-Gümbel macht aus sozialdemokratischer Sicht in seinem Wahlkampf derzeit vieles richtig.

Aber: Wieder einmal spielt die Bundes-SPD nicht mit. Schäfer-Gümbel droht zu einer Art sozialdemokratischer Pechvogel zu werden. Schon vor fünf Jahren verhagelte ihm der Mittelfinger-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück einen bis dahin guten Trend in Hessen.

Jetzt wurde Schäfer-Gümbels Aufholjagd vom Gegenwind aus Bayern und erneut Berlin gestoppt. Was sie ihm im Willy-Brandt-Haus hoch anrechnen: Kritik an Berlin kommt, wenn überhaupt, in sehr homöopatischen Dosen: “Klar ist natürlich auch, dass die Umfragen im Moment sehr stark geprägt sind von der allgemeinen Verunsicherung vor dem Hintergrund des Zustands der Berliner Koalition und des Streits, den es dort auch regelmäßig gab”.

SPD-Chefin Nahles

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Auch wenn Nahles die Schuld für ein möglicherweise weiteres bitteres Wahlwochenende schon mal präventiv auf die Schultern der Bundes-SPD lädt – ihr persönlich scheint kein innerparteiliches Scherbengericht zu drohen, egal wie es in Wiesbaden ausgeht.

Die angeschlagene Parteichefin wird gestützt unter anderem von Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil, dem derzeit zweiten Machtzentrum in der SPD neben dem Duo Nahles/Scholz. Für Weil steht in Hessen nicht in die Zukunft der Parteichefin auf dem Spiel: “Ich sehe eine solche Abhängigkeit nicht. Wir haben in den vergangenen Jahren nun wirklich keine guten Erfahrungen damit gemacht, ständig Personaldiskussionen zu führen”.

Ergebnis in Hessen entscheidet nicht über GroKo

Auch die Weiterarbeit in der Großen Koalition in Berlin will Weil nicht von diesem Wochenende abhängig machen. Generell müsse die Arbeit der GroKo in Berlin besser werden, sagt er. Hier sei eine offene Debatte erforderlich. Ähnlich ist die Haltung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die betont: “Der Ausgang einer Landtagswahl entscheidet nicht über die Frage, ob man in einer Regierung auf Bundesebene bleibt oder nicht”.

Die Rückendeckung der beiden wichtigsten SPD-Ministerpräsidenten Dreyer und Weil ist für Nahles im Moment eine Art politische Lebensversicherung. In der geplanten Führungsklausur Anfang November dürfte die Diskussion trotzdem stürmisch werden – um so stürmischer, je schlechter es in Hessen läuft. Denn auch ihre Unterstützer wollen von Nahles ein Konzept für den Weg aus der Krise. Sie ist eine SPD-Vorsitzende auf Bewährung. Ihr derzeitiges Standing unter den SPD-Anhängern kann die Parteichefin offensichtlich ganz gut einschätzen: Beim Wahlkampfabschluss in Hessen werden Dreyer und Weil an der Seite Schäfer-Gümbels stehen – nicht Nahles.

SPD vor Hessen-Wahl: Nahles als Chefin auf Abruf?
J. Seisselberg, ARD Berlin
16:57:00 Uhr, 25.10.2018

Zuletzt aktualisiert: 15.11.2018, 15:33:49