Eine Rechnung mit Lücken

Gepostet am 21.08.2019 um 12:43 Uhr

Mit dem Solidaritätszuzschlag sollte ab 1995 vor allem der Aufbau der neuen Bundesländer unterstützt werden. Wieviel Geld nahm der Staat ein? Und wieviel floss in den Osten? Zuletzt nicht mehr allzu viel. Von Alex Krämer.

Mit dem Solidaritätszuzschlag sollte ab 1995 vor allem der Aufbau der neuen Bundesländer unterstützt werden. Wieviel Geld nahm der Staat ein? Und wieviel floss in den Osten? Zuletzt nicht mehr allzu viel.

Von Alex Krämer, ARD-Hauptstadtstudio

Geld für den Aufbau Ost – das war die wichtigste Begründung für den Solidaritätszuschlag, der 1995 dauerhaft eingeführt wurde. So ganz geht diese Rechnung aber nicht auf, das zeigen zwei Zahlen.

Die Einnahmen von 1995 bis 2019 betrugen rund 330 Milliarden Euro. Die Ausgaben für Zahlungen an die Ostländer und gezielte Investitionen dort belaufen sich auf gut 260 Milliarden Euro – es bleibt also eine Lücke von rund 70 Milliarden Euro.

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Zuletzt nur noch wenig Geld für den Osten

Besonders in letzter Zeit hatte der Solidaritätszuschlag nicht mehr allzu viel mit dem Osten zu tun. Im Jahr 2018 nahm der Bund knapp 19 Milliarden Euro über den Soli ein. In den Solidarpakt für den Osten flossen nur noch rund 2,8 Milliarden.

Es blieb also viel Geld übrig für den großen Haushaltstopf, von dem alle Bundesländer profitieren. Der Westen zahlt für den Osten: Das ist also ein bisschen zu simpel – zumal der Soli bei ostdeutschen Steuerzahlern ganz genauso fällig wird wie bei Westdeutschen.

Gesamtkosten rund um zwei Billionen Euro

Allerdings ist es auch nicht ganz fair, beim Gegenrechnen nur auf die direkten Zahlungen Richtung Osten zu schauen. Die Einheit hat auch auf vielen anderen Wegen Geld gekostet. Zum Beispiel wurden wegen der hohen Arbeitslosigkeit hohe Sozialleistungen fällig. Die Gesamtkosten der Einheit zu schätzen, ist verzwickt. Die Zahlen in entsprechenden Studien bewegen sich irgendwo um zwei Billionen Euro, also 2000 Milliarden Euro – mit großen Abweichungen nach oben und unten.

Dafür reichen die 330 Milliarden aus dem Soli nicht. Aber das war auch nie der Anspruch.

Der Soli: Was er brachte und wohin es floss
Alex Krämer, ARD Berlin
12:20:00 Uhr, 21.08.2019

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 21. August 2019 um 11:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 22.09.2019, 08:18:11