Staffelübergabe bei der SPD

Gepostet am 13.02.2018 um 01:57 Uhr

Martin Schulz könnte heute schon den SPD-Vorsitz an Andrea Nahles weitergeben, kommissarisch zumindest. Die SPD hofft auf ein Ende der Personaldebatte. Doch es gärt weiter in der Partei. Von Angela Ulrich.

Martin Schulz könnte heute schon den SPD-Vorsitz an Andrea Nahles weitergeben, kommissarisch zumindest. Die SPD hofft auf ein Ende der Personaldebatte. Doch es gärt weiter in der Partei.

Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Ob es Martin Schulz‘ vorerst letzter Auftritt im Willy-Brandt-Haus sein wird? Der Auftritt des Mannes, der dort vor einem Jahr laut gerufen hatte: „Ich will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden!“

Und vor nicht einmal einer Woche hatte Schulz in der SPD-Parteizentrale immerhin noch seine Ambition aufs Außenamt erklärt: „Ich möchte, vorausgesetzt wir bekommen ein Mandat unserer Mitglieder, in die Regierung als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland eintreten. Ich will mich der Aufgabe der Erneuerung der Europäischen Union in diesem Amt mit voller Kraft widmen.“

Inzwischen hat Schulz diesen Wunsch zurückgezogen. Der Sturm der Entrüstung war zu stark gewesen. Hatte der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat doch mehrfach versichert: „Ganz klar – in eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten.“

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„Inhalte in den Mittelpunkt stellen“

Dass er das jetzt doch wollte, hat ihn in den Augen vieler Genossen den letzten Rest Glaubwürdigkeit gekostet. Es ist ein kompletter Rückzug von Martin Schulz. Den Parteivorsitz will er Fraktionschefin Andrea Nahles überlassen. Darüber werden die SPD-Gremien heute beraten. Kommissarisch könnte Nahles sofort übernehmen. Oder aber noch etwas abwarten. Damit, hofft SPD-Vize Manuela Schwesig, werden endlich wieder die Inhalte des Koalitionsvertrages im Mittelpunkt stehen, und nicht die Personalien.

„Es gab viel Kritik, auch hier bei mir im Landesverband, an der Entscheidung von Martin Schulz, ins Außenministerium zu gehen“, sagte Schwesig. „Das hat die inhaltliche Debatte überlagert. Ich hoffe nach der Entscheidung von Martin Schulz, dass wir jetzt keine Personaldebatte mehr haben, sondern dass wir in die inhaltliche Debatte einsteigen.“

Doch es gärt weiter in der SPD. Ist Sigmar Gabriel abserviert, auch wegen seiner eigenen fiesen Bemerkungen über Schulz? Gabriel hatte die eigenen Tochter mit den Worten zitiert, er möge nicht traurig sein, denn er könne mehr Zeit zuhause verbringen statt mit dem „Mann mit den Haaren im Gesicht“. Ein Tiefschlag, finden viele Genossen. Oder kann der zumindest in der Bevölkerung beliebte Außenminister doch bleiben?

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Urwahl soll geprüft werden

Und es gibt Gemurre über das Prozedere der Amtsübergabe von Schulz an Nahles. Dass die beiden so einfach untereinander ausgemacht haben, den Vorsitz-Staffelstab weiterzureichen, schmeckt vielen SPD-Mitgliedern nicht. Sie wollen eine Urwahl des oder der Vorsitzenden. Okay, prüfen wir, verspricht Generalsekretär Lars Klingbeil bei einem Facebook-Live-Auftritt den fragenden Genossen.

 „Wir wollen die Basis stärker einbinden“, erklärte er. „Ob eine Urwahl ein Instrument sein kann oder nicht, das muss man dann schauen. Ich finde auch okay, dass wir das diskutieren, aber wir brauchen noch Zeit, das auch alles vorzubereiten.“

Die Nerven bei der SPD liegen blank. Auf zahlreichen Regionalkonferenzen will die Parteiführung für ein Ja zum Mitgliedervotum für den Regierungseintritt werben. Ob Martin Schulz aber selbst nochmal auftreten wird, ist derzeit offen. Zu groß ist die Angst, dass das der Sache nicht wirklich dienen wird.

Schulz und Nahles – Staffelstabübergabe?
Angela Ulrich, ARD Berlin
19:49:00 Uhr, 12.02.2018

Zuletzt aktualisiert: 25.11.2020, 09:08:26