Unkonkret aus gutem Grund

Gepostet am 14.09.2017 um 18:01 Uhr

Bislang hat sich SPD-Kanzlerkandidat Schulz auf keine Aussagen über mögliche Ämter und Koalitionen nach der Wahl festgelegt. Je näher der Termin rückt, desto stärker wird er dazu gedrängt. Doch Schulz hat gute Gründe, so unkonkret wie möglich zu bleiben. Von Sabine Müller.

Bislang hat sich SPD-Kanzlerkandidat Schulz auf keine Aussagen über mögliche Ämter und Koalitionen nach der Wahl festgelegt. Je näher der Termin rückt, desto stärker wird er dazu gedrängt. Doch Schulz hat gute Gründe, so unkonkret wie möglich zu bleiben.

Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio

Martin Schulz wird gerade dauernd bedrängt, Dinge auszuschließen – dass er als Minister in ein Kabinett Merkel gehen würde, dass er mit der Linkspartei koalieren würde, dass die SPD nochmal als Juniorpartner in einer Großen Koalition zur Verfügung stünde. Die Wohlmeinenden unter den Bedrängern tun das, weil sie hoffen, dass solche Absagen der SPD nutzen würden, die nicht so Wohlmeinenden wollen den Kanzlerkandidaten schlicht in die Enge treiben.

Schulz wehrt sich mit Händen und Füßen dagegen, auf entsprechende Aussagen festgelegt zu werden – und das mit gutem Grund. Als sein Vorgänger Peer Steinbrück 2013 einen Ministerposten unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ausschloss, tat er das deshalb, weil es ihm nur um sich selbst und den Chefposten ging und um nichts anderes. Sympathiepunkte hat diese Haltung Steinbrück bei den Wählern nicht gebracht.

“R2G” eher unwahrscheinlich

Beim Thema Koalitionen tut Schulz ebenfalls gut daran, nichts auszuschließen – abgesehen von einer Zusammenarbeit mit der AfD. Was die Linkspartei angeht: Spräche sich Schulz jetzt, ein paar Tage vor der Wahl kategorisch gegen eine Kooperation aus, würde er damit eine Koalitionsoption adeln, die im Moment gar keine ist. Denn dass es am 24. September für “R2G” reicht – wie Rot-Rot-Grün in Berlin gerne genannt wird – glaubt doch niemand.

Der Eiertanz um eine mögliche Absage an eine erneute Große Koalition ist das kniffligste Thema für Schulz, weil die “GroKo” unter Merkel für die SPD die realistischste, vermutlich sogar die einzige Machtoption nach der Wahl sein dürfte.

Forderungen der Jusos

Die Jusos fordern schon lange, dass Schulz eine Fortsetzung ausschließt, nicht zuletzt, weil sie wissen, wie die Parteibasis darüber denkt. Dort sagt die überwältigende Mehrheit: “Bloß nicht nochmal vier Jahre mit Merkel, nicht nochmal vier Jahre, in denen all unsere Erfolge mit ihr nach Hause gehen, dann wären wir endgültig auf Kleinpartei-Niveau geschrumpft.” Lieber sollte sich die SPD in der Opposition regenerieren, meinen diese Stimmen, und dann 2021 gestärkt einen neuen Anlauf gegen einen CDU-Kanzlerkandidaten unternehmen, der nicht Merkel heißt.

Doch Schulz’ Denke geht vermutlich anders. Auch wenn die SPD-Basis gerne ein “Nein” zur Großen Koalition hören würde – um sie kämpft Schulz in diesen letzten Tagen nicht. Für ihn geht es um die vielen unentschlossenen Wähler, und da ist es recht wahrscheinlich, dass die zu denjenigen im Land gehören, die die Große Koalition gar nicht so übel finden und die SPD als funktionierendes Korrektiv zur Union wahrnehmen.

Ärger über Ex-Parteichef Gabriel

Um diese Wähler zu bekommen, würde es Schulz wohl kaum nutzen, eine Neuauflage der schwarz-roten Koalition auszuschließen. Deshalb war der Kandidat auch ziemlich verärgert, als Ex-Parteichef Sigmar Gabriel in einem Interview Anfang August genau das zu tun schien. Unter Hinweis auf die inhaltlichen Differenzen mit der Union sagte Gabriel: “Deshalb werden wir uns trennen.” Wenig später distanzierte er sich etwas von der Aussage.

Aber eine Absage an Schwarz-Rot wäre nicht nur aus taktischen Gründen unklug. Wer sich in Berlin unter der Hand bei sozialdemokratischen Spitzenpolitikern umhört, trifft auf nicht wenige, die zwar keine große Lust auf eine Große Koalition haben, diese Option aber allemal besser finden, als in die Opposition zu gehen. Dort vielleicht mit Linkspartei und AfD zu sitzen, während eine Jamaika-Koalition regiert, ist für viele SPD-Mitglieder eine Horrorvorstellung.

Müntefering: “Opposition ist Mist”

Gerne wird in diesen Tagen Ex-Parteichef Franz Müntefering zitiert: “Opposition ist Mist.” Laut sagt das kaum einer und wenn, wird er schief angeguckt. Ein Beispiel ist SPD-Fraktionsvize Eva Högl, die in einem Interview über die Machtoptionen der Partei sinnierte. Sie sagte: “In der Opposition setzt man natürlich gar nichts durch. Opposition ist immer das Schlechteste. Da landet alles im Papierkorb oder in der Schublade.”

Die SPD versucht den Balanceakt. Einerseits will sie sich die Option der Großen Koalition offenhalten, sie will aber andererseits dabei bloß nicht zu große Sympathien für die Variante erkennen lassen. Trotz der derzeit miserablen Umfragewerte würde das den immer noch verkündeten Anspruch, nach der Wahl den Kanzler zu stellen, endgültig ad absurdum führen.

Zuletzt aktualisiert: 12.12.2017, 09:21:31