Nach Bayern, vor Hessen: Schicksalstage einer Kanzlerin

Gepostet am 18.10.2018 um 10:14 Uhr

Selten rumorte es so vernehmlich in der CDU. Wie reagiert die Kanzlerin? Schaltet sie auf Routine pur, oder lässt sie sich die Anspannung doch anmerken? Angela Ulrich hat Merkel drei Tage lang genau beobachtet.

Gehetzt wirkt die Kanzlerin nicht. Am Mittwoch, zu ihrer Regierungserklärung, kommt sie vor der Zeit in den Bundestag. Angela Merkel, petrolfarbener Blazer, schaut kurz beim Bundestagspräsidium vorbei, stellt ihr Tasche ab auf der Regierungsbank. Dann schlendert sie auf ihren neuen Fraktionschef zu, Ralph Brinkhaus. Die beiden plaudern. Die Kanzlerin lächelt, Anspannung ist ihr nicht anzumerken. Am Rednerpult wird sie gleich im gleißenden Sonnenlicht stehen, das sie anstrahlt – das ist Zufall und hat mit der Uhrzeit ihrer Rede zutun, aber es hat Wirkung. FDP-Chef Christian Lindner bemerkt anschließend:

“Überhaupt sind Sie sehr gelöst aufgetreten. Man hat den Eindruck: Kaum ist Horst Seehofer nicht im Raum, läuft alles ein klein bisschen smoother ab hier.”

Gelächter im Parlament. Merkel rollt mit den Augen. Ab und an hat sie ihr Handy in der Hand, meist schaut sie aber ins Rund. Sie selbst macht bei ihrer Regierungserklärung zum EU-Rat nicht viele Worte, gerade mal vier Minuten zum Brexit. Merkel schöpft die Redezeit nicht mal voll aus. Aber eine Spitze gegen die AfD kann sich die Kanzlerin nicht verkneifen. Als es um Leitlinien gegen Parteien geht, die aktiv Desinformation betreiben: Da schauen wir künftig genauer hin, sagt Merkel:

“Wer sich nicht an die demokratischen Spielregeln Europas hält, der kann auch nicht erwarten, von der Europäischen Union Parteienfinanzierung zu erhalten.”

Auf den Zwischenruf aus dem AfD-Block grinst Merkel:

“Fühlt sich da jemand angesprochen?”

Gelächter im Bundestag. Angela Merkel meidet die Öffentlichkeit nicht seit der Bayernwahl. Seit es für die Schwester CSU diese schallende Ohrfeige gegeben hat, die Partei nur knapp am Totaldesaster vorbei geschrammt ist. Aber die Kanzlerin sucht sie auch nicht aktiv.

Als sie tags zuvor die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg im Kanzleramt zu Gast hat, räumt Merkel keine Zeit für Fragen ein. Sie zerrt Solberg fast vor die Flaggen fürs obligatorische Foto – dann schnell weg. Währenddessen kommt Horst Seehofer nur rund 500 Meter Luftlinie entfernt, in der Bundespressekonferenz, kaum zu einem Ende: Ein Machtkampf mit Merkel, der ihn vom Abgang abhält?

“Was soll ich noch für Machtfragen verfolgen, können Sie mir das sagen? Ich werde 70 – ich bin froh, wenn ich mich zuhause durchsetze.”

Merkel hört Seehofer nicht zu. Sie isst derweil mit Erna Solberg zu Mittag. Abends geht’s noch zum Weltgesundheitsgipfel in ein Neuköllner Hotel. Business as usual. Die Kanzlerin kann und will nicht anders. Auch am Montag nach der Bayernwahl war das schon so gewesen. Merkel leitet die CDU-Gremien – kein Wort von ihr aber danach. Nur beim anschließenden Auftritt beim Unternehmertag der Großhändler lässt die Kanzlerin etwas tiefer blicken als sonst. Selbst bei guter Wirtschaftlage müssten die Menschen Vertrauen haben können in Politiker, sagt Merkel:

“Und da müssen wir einfach im Rückblick auf die Regierungsbildung und die letzten zwölf Monate feststellen, dass da viel Vertrauen verloren gegangen ist. Das gilt auch für die Unionsparteien, von denen man erwartet, dass sie gemeinsam agieren.”

Haben wir zuletzt eben nicht mehr gemacht, sondern uns zerrissen, CDU und CSU – das ist der Subtext. Selbstkritisch und gleichzeitig ein klarer Fingerzeit in Richtung Schwesterpartei, vor allem in Richtung Horst Seehofer. Das muss sich ändern, sagt Merkel, und macht klar:

“Dass ich auch als Bundeskanzlerin dieser Großen Koalition stärker dafür Sorge tragen muss, dass dieses Vertrauen da ist, und damit auch die Resultate unserer Arbeit sichtbar werden – das werde ich auch mit allem Nachdruck tun!“

Klein beigeben will diese Kanzlerin nicht. Die Frage ist, ob sie weiter die Kraft hat. Noch scheint es so.

Zuletzt aktualisiert: 13.11.2018, 03:29:47