Feinstaubawarnung in Stuttgart. Foto: imago/Arnulf Hettrich

Saubere Luft sofort ist nicht in Sicht

Gepostet am 03.12.2018 um 12:08 Uhr

Sofortprogramm saubere Luft. Der Name klingt gut, die Idee ist gut, die darin vorgesehenen Maßnahmen sind gut. Der Knackpunkt: ist das “Sofort“. Denn sofort geht gar nix. Zumindest von den Dingen, die das Programm enthält, kommentiert Dirk Rodenkirch.

Städtische Verkehrssysteme lassen sich nicht sich so nebenbei mal digitalisieren oder der Öffentliche Nahverkehr flott ausbauen. Elektrobusse sind kaum lieferbar. Die Umrüstung tausender Diesel-Busse dauert ebenfalls. Das Verkehrsministerium musste sogar eingestehen, umgerüstet wurde bis vor Kurzen noch kein einziger Bus. Wer das Kleingedruckte im Sofort-Programm “Saubere Luft” gelesen hat, den überrascht das nicht. Da steht nämlich: Alle Maßnahmen sollen bis 2020 Wirkung entfalten.

Mit dem Sofortprogramm Fahrverbote zu umgehen ist unrealistisch

Das Problem: die Bundesregierung hat ganz andere Erwartungen geweckt. Nämlich: dass sich mit dem Programm Fahrverbote für Diesel-Autos vermeiden lassen. Wie unrealistisch das ist, zeigen die vielen Urteile der vergangenen Monate. In Hamburg gibt es schon ein Fahrverbot für bestimmte Straßen. In Stuttgart tritt dürfen einige Diesel ab Anfang des Jahres nicht mehr fahren. Berlin, Frankfurt, Mainz und Essen etwa werden wohl folgen.

Der Fördertopf wird kaum genutzt

Ein Jahr nach dem Start des Sofortprogramms ist aber auch klar: Es hakt auch bei den Städten, die ihre Luft dringend sauberer bekommen müssen. Förderanträge werden gar nicht oder viel zu langsam gestellt. So hat Stuttgart nach Angaben der Regierung bisher gerade mal 13.000 Euro an Förderung beantragt. Das Ergebnis: von einer Milliarde Euro im Fördertopf ist bisher kaum etwas abgeschöpft und genehmigt worden. Saubere Luft sofort – ist damit weiter nicht in Sicht.

Zuletzt aktualisiert: 10.12.2018, 00:40:38