Rot-rot-grüne Lockerungsübungen

Gepostet am 18.10.2016 um 09:52 Uhr

Heute treffen sich etwa 100 Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen, um Bewegung in die Debatte über künftige Koalitionen zu bringen. Was erhoffen sich die Initiatoren von diesem Treffen? Unterschiedliches.

Zumindest eines kann man über das Treffen heute Abend mit Sicherheit sagen: Es wird keine staubtrockene Angelegenheit. Der linke Fraktionsvize Jan Korte versichert: Für Wein sei gesorgt – “um auch auf der B-Noten-Ebene eine ganz gute Stimmung zu bekommen”. Also: Passendes Ambiente für den Annäherungsversuch.

Was nicht heißt, dass sich SPD, Grüne und Linke ihre potenziellen Partner erst schöntrinken müssen – die Abgeordneten, die hier zusammenkommen, finden die Option Rot-Rot-Grün durchaus auch in nüchternem Zustand attraktiv.

Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner spricht zwar von “Lockerungsübungen”, das hört sich sehr nach ganz unverbindlichem Kennenlernen und Meinungsaustausch an. Der Sozialdemokrat Axel Schäfer, auch er Fraktionsvize, ist da schon einen Schritt weiter: “Es gibt Redebedarf. Und es gibt die Bereitschaft, gemeinsam in der Zukunft Verantwortung zu übernehmen. Das heißt auch: Regierungsverantwortung.” Immer langsam, bremst die Grüne Dörner: Es gehe nicht um Koalitionsverhandlungen, und man suche auch keinen Bundespräsidenten aus.

Keine “Langweil-Diskussionen”, kein Streit über Details

Letzteres wird ja regelmäßig als Test dafür genannt, ob sich SPD, Linke und Grüne im Ernstfall zusammenraufen können. Der Linke Korte erwartet, dass heute Abend respektvoll und auf Augenhöhe miteinander geredet wird, ohne die oft üblichen Reflexe: “Wir müssen von diesen Langweil-Diskussion wegkommen.” Also, zu sagen: Was die Linke machen müsse, wer bei ihr doof sei. Und umgekehrt bei SPD oder Grünen. “Die Debatte haben wir zehn Jahre lang so geführt, das ist langweilig.”

Anders soll es also werden, aber es ist nicht so, als ob die etwa 100 Abgeordneten komplettes Neuland beträten, denn es gibt natürlich längst rot-rot-grüne Gesprächskanäle. Aber noch nie wurde in so großer Runde getagt, noch nie so flügelübergreifend. Sehr viele der Teilnehmer sind in verantwortlichen Positionen –  und sie wissen, dass ihre Chefs sie durchaus wohlwollend beobachten: Als Stellvertreter kann man natürlich auch noch ein bisschen freier agieren als in der ersten Reihe – “und das ist natürlich auch eine Chance”, meint Korte.

Detaillierte inhaltliche Debatten sind heute tabu, denn das könnte die Stimmung vermiesen, weil es vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik noch gewaltig hakt zwischen den Dreien. Der SPDler Schäfer gibt sich ganz gelassen: Es sei ja nicht schlecht, dass unterschiedliche Parteien unterschiedliche Positionen hätten. “Die Frage ist nur die Kompromisswilligkeit und auch dann die Regierungsgfähigkeit. An beidem muss in den kommenden zwölf Monaten gearbeitet werden.”

Droht eine Katastrophe?

Der Druck, dass das Treffen ein Erfolg wird, ist hoch. Der Sozialphilosoph Oskar Negt, der die Eröffnungsrede hält, hat vorab schon erklärt: Wenn das schiefläuft, ist es eine Katastrophe. So drastisch würden es die Organisatoren natürlich nie ausdrücken, aber: Zum Erfolg gehört auf jeden Fall dazu, dass man vereinbart, sich wieder zu treffen – angedacht ist schon ein Termin im Dezember.

Aber selbst wenn es dazu käme, wäre dies noch keine Vorentscheidung für die Bundestagswahl 2017. Und zwar nicht nur, weil sich die Grünen demonstrativ auch die Option Schwarz-Grün offenhalten. Sondern vor allem deshalb, weil Rot-Rot-Grün laut Meinungsumfragen aktuell gar keine Mehrheit zusammenbekäme. Und so lange das so bleibt, haftet den Lockerungsübungen doch etwas sehr Theoretisches an.

Zuletzt aktualisiert: 19.07.2018, 21:02:17