Reform-Initiative für die NATO: Was will Heiko Maas?

Gepostet am 20.11.2019 um 13:00 Uhr

Bundesaußenminister Heiko Maas fordert angesichts der Krise der NATO eine konzeptionell und politische Weiterentwicklung des Bündnisses. Wie diese zustande kommen könnte, erklärt Markus Sambale.

Die NATO braucht „politische Frischzellen“

Die NATO, ein kranker oder gar sterbender Patient – diesen Vergleich hatte Frankreichs Präsident Macron, mit seiner Diagnose, die NATO sei hirntot, aufgebracht. Und auch wenn die Bundesregierung diese harte Einschätzung zurückweist, das Bild des kranken Patienten greift auch Außenminister Maas auf, wenn er heute feststellt, die NATO brauche politische Frischzellen und müsse konzeptionell und politisch weiterentwickelt werden.

Die aktuelle Krise, in der das Bündnis steckt, sie hat sich auch bei den Alleingängen von NATO-Staaten in Nordsyrien gezeigt: Die USA zogen dort ihre Truppen ab, machten den Weg frei für den türkischen Einmarsch. Beides nicht abgesprochen. Der deutsche Außenminister beklagt, dass in der NATO nicht mehr über die großen strategischen Linien diskutiert werde.

Expertenkommission soll in einem Jahr Ergebnisse vorlegen

Der deutsche Therapie-Vorschlag lautet nun: Eine Expertenkommission unter Leitung von Generalsekretär Stoltenberg soll her. Dem Gremium könnten zum Beispiel ehemalige Außen- und Verteidigungsminister aus verschiedenen NATO-Ländern angehören. Als Kernziel wird ausgegeben, die Verengung der NATO auf ihre Verteidigungsaufgaben zu stoppen – und die NATO wieder zu einer zentralen Plattform enger politischer Abstimmung zu machen. In einem Jahr soll die Kommission Ergebnisse vorlegen.

Hier in Berlin hofft man, dass eine solche Experten-Kommission auf dem Gipfel zum 70. NATO-Jubiläum im Dezember in London beschlossen wird. Ob die NATO-Partner aber überhaupt auf den deutschen Vorschlag anspringen, das wird sich heute Nachmittag zeigen – beim Treffen der Außenminister in Brüssel.

Zuletzt aktualisiert: 15.12.2019, 00:59:54