Bundeswehr entlässt fast 200 Rechtsextreme

Gepostet am 16.10.2018 um 16:39 Uhr

In der Bundeswehr wurden in den vergangenen zehn Jahren rund 200 Personen als Rechtsextremisten eingestuft. Fast alle mussten die Armee verlassen. Auch Islamisten und Linksextreme wurden identifiziert. Von Christoph Prössl.

In der Bundeswehr wurden in den vergangenen zehn Jahren rund 200 Personen als Rechtsextremisten eingestuft. Fast alle mussten die Armee verlassen. Auch Islamisten und Linksextreme wurden identifiziert.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio

Wie rechtsradikal ist die Bundeswehr? Diese Frage sorgte im Sommer 2017 für eine große Debatte. Im April des Jahres war Franco A. festgenommen worden – der Soldat, dem die Bundesanwaltschaft vorwirft, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

Er soll laut Anklage aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus Anschläge auf Spitzenpolitiker geplant haben. Der Prozess wird Franco A. vor dem Landgericht Darmstadt gemacht, auch wegen Verstößen gegen das Waffengesetz, wegen Diebstahls und Betrug.

Rechtsradikale Netzwerke?

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen befürchtete damals, es gebe rechtsradikale Netzwerke in der Truppe. Sie unterstellte in einem Interview, dass die Soldaten ein “Haltungsproblem” haben, was für einen Aufschrei sorgte und wofür sie sich später entschuldigte.

Nun belegen neue Zahlen: Die Bundeswehr hat trotz umfassender Kontrollen verhältnismäßig wenige Soldaten als Extremisten identifiziert. Im Zeitraum 2008 bis 2018 wurden 199 Angehörige der Bundeswehr als Rechtsextremisten eingestuft, wie das Verteidigungsministerium dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigte. Zuvor hatte die “Rheinische Post” darüber berichtet. Bis auf fünf wurden alle aus der Bundeswehr entlassen.

In 170 von diesen 199 Fällen musste die Bundeswehr Personen entlassen, die noch zu Zeiten der Wehrpflicht zur Bundeswehr gekommen waren.

In Zeiten der Wehrpflicht war die Zahl höher

Nach der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 seien die extremistischen Verdachtsfälle und die tatsächlichen Fälle signifikant zurückgegangen, teilte ein Sprecher mit. Im selben Zeitraum (2008 bis 2018) stufte die Bundeswehr 14 Angehörige der Streitkräfte als Linksextremisten ein, 32 als islamistische Extremisten.

Seit dem 1. Juli 2017 wird jeder Bewerber vor der Einstellung durch den Militärischen Abschirmdienst überprüft. Anfang Oktober zählte die Bundeswehr rund 180.000 aktive Soldatinnen und Soldaten.

Zuletzt aktualisiert: 19.11.2018, 08:04:35