Quo vadis SPD? Selbstkritik ist gut, Taten wären wichtiger

Gepostet am 11.06.2018 um 17:14 Uhr

Die SPD hat mit ihrer schonungslosen Wahlanalyse einen mutigen Schritt getan. Das kann aber nur der erste Schritt sein. Jetzt muss sie die richtigen Schlüsse ziehen und den eigenen Kurs korrigieren, kommentiert Jörg Seisselberg.

108 Seiten, zwölf Kapitel und ein Haufen guter Ratschläge. Am Ende bringt die Wahlanalyse der Sozialdemokraten eine Erkenntnis: Die SPD hat vor der Bundestagswahl kaum einen Fehler ausgelassen. Was falsch gemacht werden konnte, wurde falsch gemacht. Die SPD, sagen die von der SPD ernannten Experten, verdient für ihren Wahlkampf eine glatte 6.

So weit, so ehrlich. Fast zumindest. Denn obwohl sich Sozialdemokraten mit dem heute vorgestellten Bericht ausgiebig selbstkasteien: Manch klares Bekenntnis, das helfen kann, Fehler in Zukunft zu vermeiden, fehlt dann doch.

Der falsche Kanzlerkandidat

In der Analyse ist viel von Kampagne, Strategie und Kommunikation die Rede, davon dass Wahlkampf schlicht ein Handwerk sei, das die SPD nicht mehr beherrsche. Alles richtig. Aber zur ganzen Wahrheit gehört, dass jeder Wahlkampf steht und fällt mit dem richtigen Kandidaten. Und für Martin Schulz war die Spitzenkandidatur eine Schuhnummer zu groß. Die Autoren der Analyse kritisieren, die Entscheidung für ihn sei eine Sturzgeburt gewesen. Das Grundübel aber ist ein anderes: dass nicht nur zu schnell, sondern dass falsch entschieden wurde.

Diese Erkenntnis taucht in der Analyse nur zwischen den Zeilen auf: Die SPD sollte es tunlichst vermeiden, künftig auf Überraschungskandidaten mit vermeintlich frischem Gesicht zu setzen, die sich dann als zu leichtgewichtig erweisen, wenn es im Wahlkampf ernst wird. Andrea Nahles, Olaf Scholz und vielleicht Stephan Weil können dies als Aufforderung sehen, sich jetzt schon mal warmzulaufen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD sich bei der nächsten Wahl auf jemanden einlässt, der wie Kai aus der Kiste kommt, ist gleich Null – wenn die Sozialdemokraten ihre heute vorgestellte Analyse ernst nehmen, was zu hoffen ist.

Mehr Profil geht auch in der politischen Mitte

Eine Analyse, die von der SPD künftig auch mehr Mut verlangt. Für eine Partei, die zuletzt in Profillosigkeit versunken ist, eigentlich eine Binse. Die SPD würde aber einen gravierenden Fehler begehen, sollte sie mehr Profil mit mehr links gleichsetzen. Mehr Profil geht auch in der politischen Mitte, da wo immer noch Wahlen gewonnen werden. Wer’s nicht glaubt, sollte sich an die letzte große Zeit der SPD erinnern. Die Sozialdemokratie unter Schröder war mehrheitsfähig im Land, auch weil sie ein klares Profil bei der gesellschaftlichen Modernisierung, in der Wirtschaftskompetenz, aber auch in Sachen Innere Sicherheit hatte.

Die SPD hat mit ihrer heute vorgestellten Analyse einen mutigen Schritt getan. Noch nie hat eine Partei nach einer Wahlniederlage so gnadenlos mit sich selbst abgerechnet. Das verdient Respekt. Jetzt ist es wichtig für die Sozialdemokraten, aus dem über 100-Seiten-Konvolut die richtigen Schlüsse zu ziehen. Denn die schonungslose Selbstkritik kann nur ein erster Schritt sein. Jetzt kommt es darauf an, mit klarem Kopf und Durchsetzungsstärke den Kurs zu korrigieren, um aus dem jetzigen Tief herauszukommen.

Aus dem am Ende desaströsen Wahlkampf kann eines den Sozialdemokraten Hoffnung machen. Die Achterbahnfahrt unter Martin Schulz hat auch gezeigt: Für eine SPD, die es schafft, Hoffnungen zu wecken, sind 30 Prozent und mehr machbar. Aber nur, wenn die SPD ihren heutigen Worten zur Erneuerung auch Taten folgen lässt.

Zuletzt aktualisiert: 17.08.2018, 16:38:42