Pragmatische Managerin

Gepostet am 27.01.2017 um 05:40 Uhr

Mit dem Wechsel von Gabriel ins Außenministerium übernimmt Brigitte Zypries das Wirtschaftsministerium. Die Hessin hat bereits Erfahrung im Kabinett: Die Juristin war schon Justizministerin. Von Christoph Scheld.

Mit dem Wechsel von Gabriel ins Außenministerium übernimmt Brigitte Zypries das Wirtschaftsministerium. Die Hessin hat bereits Erfahrung im Kabinett: Die Juristin war schon Justizministerin.

Von Christoph Scheld, ARD-Hauptstadtstudio

Den ovalen Kabinettstisch im Kanzleramt kennt Brigitte Zypries noch gut. Sieben Jahre lang saß sie hier als Justizministerin in der Runde, die anfangs Gerhard Schröder leitete, dann Angela Merkel.

Jetzt also das Comeback – mit 63 Jahren, kurz vor dem Abschied aus Berlin. Denn nach der Bundestagswahl soll Schluss sein mit Bundespolitik. Das hatte die Darmstädter Abgeordnete schon voriges Jahr verkündet.

Als Wirtschaftsministerin ist sie also eine Zwischenlösung, sagt auch SPD-Vize Torsten Schäfer-Gümbel. Zypries werde in einer Übergangszeit das Ministerium führen. “Uns war wichtig, diese Entscheidung so zu treffen – mit Blick darauf, dass sie sehr schnell und ohne Einarbeitung diese Aufgabe wahrnehmen kann.”

Kommilitone Steinmeier

Geboren in Kassel, zum Jura-Studium geht sie nach Gießen – und lernt einen Kommilitonen kennen: Frank-Walter Steinmeier. Die kinderlose Zypries macht Karriere – mit und dank Gerhard Schröder. Als Ministerpräsident in Niedersachsen holt er sie Anfang der 1990er-Jahre in seine Staatskanzlei nach Hannover. Sie wiederum empfiehlt Schröder ihren Freund Steinmeier. Und als Schröder 1998 Bundeskanzler wird, nimmt er beide mit nach Berlin.

Zypries wird Staatssekretärin im Innenressort. Schröder als Chef lobt sie, denn “er hat einem wirklich vertraut. Er hat einem als Chef Leine gegeben und gesagt: ‘Du machst das schon!'” Schröder macht sie zur Beauftragten für den Jahrtausendwechsel, später für die Föderalismusreform. Zypries glänzt als Polit-Managerin.

Krisenmanagerin beim Hochwasser 2002

Als im Sommer 2002 Teile Deutschlands im Hochwasser absaufen, bewährt sich Zypries als Krisenmanagerin. Sie koordiniert die Verteilung der Hilfsgelder an mehr als vier Millionen Betroffene: pragmatisch, zuverlässig und effizient.

Ihr Vorschlag sei es gewesen, die Verteilung über die Kommunen und Landkreise zu organisieren, “damit es schnell gemacht werden kann. Das Geld wird also morgen dort sein und kann dann von den Zuständigen vor Ort verteilt werden”. Denn nur die könnten beurteilen, wer wirklich Geld brauche oder nicht, so Zypries. “Von hier aus kann man das nicht einschätzen.”

Sieben Jahre als Justizministerin

Kanzler Schröder sichert das die Wiederwahl und er belohnt Zypries nach der Wahl mit einem Kabinettsposten. Sie wird Justizministerin und bleibt es ganze sieben Jahre, die zweitlängste Amtszeit in diesem Haus.

Sie setzt sich ein für die Patientenverfügung, für Verbraucherschutz, gegen Kinder-Pornografie im Netz – und muss mit Wolfgang Schäuble, damals Innenminister, neue Anti-Terror-Gesetze verhandeln.

Genau hier gibt es die meisten Konflikte. Bei einer Frage, die heute noch genauso aktuell ist wie damals: Wie viel Sicherheit braucht der Staat, wie viel Freiheit der Bürger? Mit Wolfgang Schäuble wird sie wohl keine enge Freundschaft mehr erreichen. “Wir haben uns jahrelang politisch bekämpft und dann ist nicht auf einmal, innerhalb von drei Wochen alles vergessen”, sagt Zypries mit Blick auf den heutigen Finanzminister.

Ruhig, aber ungeduldig

Aber in der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Schäuble zeigt die sonst ruhige Managerin, dass sie Ellbogen hat, sich durchsetzen kann. Dabei kann sie auch mal ruppig werden, was auch ihre Mitarbeiter spüren.

“Wir haben einfach zu viel zu tun, um da immer großartig diskutieren zu können”, begründet sie ihr Auftreten. “Das führt natürlich manchmal dazu, dass manche Leute sagen, ich sei ungeduldig oder harsch, wenn ich dann zu schnell Ergebnisse haben möchte.”

Langjährige SPD-Weggefährten

Darin ist sie Sigmar Gabriel nicht ganz unähnlich: Der holt sie 2013 als Staatssekretärin ins Wirtschaftsministerium. Seit den 1990er-Jahren ist Zypries eine politische Wegbegleiterin Gabriels. Mit auf den Weg geben müsse er ihr deshalb auch nichts. “Mein erster Haushalt als Fraktionsvorsitzender der SPD im niedersächsischen Landtag ist bei mir zuhause unterm Apfelbaum mit Frau Zypries, Frank Steinmeier in kurzen Hosen und mir – stellen Sie sich das bitte bei ihm vor, bei mir bitte nicht – auch in kurzen Hosen gemacht worden. Wir kennen uns alle seit vielen, vielen Jahren und vertrauen uns deshalb auch sehr.”

Acht Monate wird Brigitte Zypries im Wirtschaftsministerium bleiben – eine Übergangslösung. Große Impulse sind da kaum zu erwarten, aber als eine, die in der Politik schon fast alles gemacht hat, kann sie das Haus managen. Pragmatisch, zuverlässig und effizient.

Zuletzt aktualisiert: 16.08.2017, 23:34:47