SPD-Politiker Rolf Mützenich // Bild: imago/Metodi Popov

SPD-Fraktionsvorsitz: Wer ist Rolf Mützenich?

Gepostet am 04.06.2019 um 11:52 Uhr

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles sucht die SPD nach stabilisierenden Personallösungen. In der Bundestagsfraktion soll Rolf Mützenich für eine Übergangszeit den Vorsitz übernehmen. Christoph Prössl stellt ihn vor.

Rolf Mützenich will die Große Koalition weiterführen. Wir sind arbeitsfähig und arbeitswillig, sagte er am Sonntag vor Journalisten und bewarb sich um den Fraktionsvorsitz als Nachfolger von Andrea Nahles – für eine Übergangszeit. Die Fraktion sei in der Lage, alle Themen zu bearbeiten, die im Koalitionsvertrag verabredet seien, sagte der Kölner Bundestagsabgeordnete.

Rolf Mützenich hat Politikwissenschaften studiert, zum Thema Atomwaffen promoviert und dieses Thema hat ihn jahrelang begleitet. Von 2009 bis 2013 war er außenpolitischer Sprecher, seitdem stellvertretender Fraktionschef.

Bescheiden und zurückhaltend

Mützenich wirkt bescheiden, zurückhaltend. Der 59-jährige ist keiner, der laut oder frech Positionen vorträgt. Er wägt Argumente ab, hat trotzdem Freude an der Auseinandersetzung, der inhaltlichen Befassung. Das mit mangelnder Durchsetzungsstärke zu verwechseln, wäre falsch. Mützenich setzt sich für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein, verankerte im Koalitionsvertrag die sogenannte Jemen-Klausel. Länder, die an dem Krieg dort beteiligt sind, sollen keine deutschen Waffen mehr erhalten. Damit nervte er über Monate die Koalitionspartner CDU und CSU:

„Wir wissen ja, offensichtlich sind gerade die Vereinigten Arabischen Emirate massiv im Jemen-Krieg beteiligt, nicht nur über Rüstungsgüter sondern offensichtlich auch über die Anwerbung von Söldnern.“

Seit 2002 im Bundestag

Mützenich argumentierte aus Überzeugung und sah eine Möglichkeit, die SPD als Friedenspartei zu positionieren. Durchsetzen konnte er sich damit nur bedingt. Mützenich hat Erfahrung, er sitzt seit 2002 im Bundestag und er ist der Dienstälteste im Fraktionsvorstand. Deswegen spricht sich kaum jemand gegen Mützenich als vorübergehenden Fraktionschef aus.

Mützenich kenne das Handwerk, heißt es in der Fraktion, er leitete eh schon die Sitzungen, wenn Nahles verhindert war. Die Themen für die kommenden Wochen hat er bereits definiert: Die Sozialdemokraten hätten sich vorgenommen, insbesondere im Bereich Grundrente aber auch beim Klimaschutzgesetz weitere Dinge mit dem Koalitionspartner zu beraten.

Zuletzt aktualisiert: 24.06.2019, 11:00:21