Pofallas Kompromiss für den Kohleausstieg läuft ins Leere

Gepostet am 17.09.2018 um 17:35 Uhr

Ronald Pofalla, Vorsitzender der Kohlekommission, verärgert seine Kollegen mit einem Kompromissdatum für den Kohleausstieg. Damit bringt er die schwierige Arbeit der Kommission nicht weiter, kommentiert Thorsten Huhn.

Da hat Ronald Pofalla mal wieder ein Eigentor geschossen. Offenbar ohne sich mit den anderen Mitgliedern der Kohlekommission abzusprechen, hat er ein Kompromissdatum für den Ausstieg aus der Kohle vorgeschlagen. Der Zeitraum 2035 bis 2038 klingt als Kompromiss gar nicht so schlecht. Aber da die meisten anderen Kommissionsmitglieder jetzt erst mal sauer sind, wird der Vorstoß des ehemaligen Kanzleramtschefs und jetzigen Bahnvorstands ins Leere laufen.

Kompromissvorschläge bei heiklen Problemen müssen geschickt und diskret eingebracht werden, um die Kommissionkolleginnen und –kollegen dafür einzunehmen. Vielleicht kann Pofalla auch gar nichts dafür, dass seine Pläne, die er mit Bundeskanzlerin Merkel abgesprochen haben soll, bekannt wurden. Aber er ist dafür verantwortlich.

Große Interessensunterschiede in der Kommission

Was bisher aus der Arbeit der Kohlekommission bekannt wurde, wies nicht gerade auf große Fortschritte. Die Interessensunterschiede sind eben riesig: Die einen wollen so schnell wie möglich aus der Kohle raus – die andere Seite will am liebsten noch viele Jahrzehnte Kohle fördern, weil man es doch schon immer gemacht hat. Angeheizt und belastet wird die Stimmung auch durch die polizeiliche Räumung des Hambacher Forsts.

Doch die Kommission kommt um eine intensive Arbeit nicht herum. Alle Seiten müssen von ihren Maximalpositionen herunterkommen und kompromissbereit sein. Und die vier Vorsitzenden, von denen Pofalla einer ist, müssen integrierend wirken. Sonst wird es kein Ergebnis geben, dass alle Seiten mittragen können.

Die Stimmung auf der morgigen Sitzung der Kohlekommission wird ziemlich angespannt sein. Wahrscheinlich deshalb hat sich Pofalla für morgen entschuldigt.

Zuletzt aktualisiert: 15.11.2019, 02:02:17