Chancen jenseits der GroKo

Gepostet am 03.06.2019 um 05:33 Uhr

Bei der SPD geht es jetzt nicht um ein neues Gesicht an der Parteispitze, es geht um alles, meint Angela Ulrich. Die SPD muss herausfinden, was sie will und was sie noch kann. Und das geht nur außerhalb der GroKo.

Bei der SPD geht es jetzt nicht um ein neues Gesicht an der Parteispitze, es geht um alles, meint Angela Ulrich. Die SPD muss herausfinden, was sie will und was sie noch kann. Und das geht nur außerhalb der GroKo.

Ein Kommentar von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Sie hat sich verzockt. Andrea Nahles wollte Klarheit – und „die habe ich bekommen“, formulierte es die Noch-SPD-Chefin mit der ihr eigenen Selbstironie in ihrem Abgangsschreiben. Die Genossen haben Nahles demontiert. Brutal, schonungslos. Jetzt macht sie Schluss, komplett, mit der Politik. Eine, die bisher nie etwas anderes als Politik gemacht hat. Nahles ist verletzt, aber weiterhin konsequent. Und die SPD? Siecht und bröckelt, egal ob mit oder ohne Nahles.

Eigentlich geht jetzt nur noch eins: der Abgang der SPD aus der Großen Koalition. Dass die Basis, mindestens die SPD-Abgeordneten, diese nicht mehr wollen, macht der Aufstand gegen Nahles überdeutlich. Auch wenn vielen der burschikose Auftritt der Chefin manchmal peinlich war – sie hätten Nahles die vielen sozialdemokratischen Erfolge in der GroKo auch positiv anrechnen können. Verdient gewesen wäre es. Aber es geht um viel mehr.

SPD weiß nicht mehr, was sie will

Denn der Abgang der nie wirklich geliebten Partei- und Fraktionschefin macht vor allem deutlich: Da ist eine Partei, die nicht mehr weiß, was sie will, wo sie steht, für wen sie Politik macht, und wie schon gar nicht. Das ewige Hickhack, das Reingrätschen der Altvorderen, der Besserwisser, die sich aber selbst nie getraut haben, oder es selbst schon versemmelt haben – damit müsste endlich wirklich Schluss sein, wenn die SPD noch eine Chance haben will. Allein: Es fehlt die Vorstellung, dass das je passieren könnte.

Die SPD ist stattdessen lieber weiter munter dabei, sich selbst umzubringen, aus Angst vor dem Tod. Dass der wirklich drohen könnte, hat man beim Nachbarn, bei den französischen Sozialisten hautnah miterleben dürfen. Und Neuwahlen, denn dazu sollte es dann kommen in Deutschland, heißen für die Sozialdemokraten ja auch: weitere Schmach, weitere Misserfolge, ein weiteres Desaster, was dann dem oder der Nachfolgerin von Nahles angekreidet würde.

Chance jenseits der GroKo

Also: Es geht jetzt nicht bloß um ein neues Gesicht an der SPD-Spitze. Es geht um alles. Um eine Partei, die herausfindet, was sie will und was sie überhaupt noch kann. Ob sie Klima kann. Ob sie Soziales kann. Ob sie Wirtschaft kann. Ob sie Jugend kann. Ob sie Zukunft kann. Aber das alles mutmaßlich außerhalb einer Großen Koalition. Denn das Bündnis weiterzuführen, weiter sozialdemokratische Ziele umzusetzen, ohne dass die SPD in der Gunst der Wähler steigt- das hätten die Genossen auch mit Nahles haben können.

Im Bruch, im krachenden Abgang von Nahles liegt also auch eine Chance: Dass es die SPD jetzt wirklich jenseits der GroKo versucht. Entweder als kleine Kraft in einem rot-rot-grünen Bündnis oder als Zaungast einer schwarz-grünen Kombination, mit oder ohne FDP.

Solange die SPD nicht klärt, was sie wirklich will, können sich noch so viele Vorsitzende an deren Spitze putschen oder dorthin gespült werden. Sie werden schnell wieder Geschichte sein.

Kommentar: SPD in Existenzkrise
A. Ulrich, ARD Berlin
17:50:00 Uhr, 02.06.2019

Zuletzt aktualisiert: 15.09.2019, 20:05:35