Attackieren, aber nicht überziehen

Gepostet am 27.09.2017 um 17:54 Uhr

Als neue Fraktionschefin kommt auf Nahles viel Arbeit zu: Sie muss die selbsterklärte Erneuerung der SPD vorantreiben. Gleichzeitig muss sie als Oppositionsführerin die Regierung scharf attackieren – ohne dabei zu überziehen, meint Jörg Seisselberg.

Als neue Fraktionschefin kommt auf Nahles viel Arbeit zu: Sie muss die selbsterklärte Erneuerung der SPD vorantreiben. Gleichzeitig muss sie als Oppositionsführerin die Regierung scharf attackieren – ohne dabei zu überziehen.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Andrea Nahles kann zufrieden sein. 90 Prozent der Abgeordneten hinter sich zu bringen – das ist respektabel. Und die scheidende Arbeitsministerin bringt viel mit, um eine gute Fraktionschefin zu sein. Auch wenn Nahles in der Öffentlichkeit polarisiert: Intern weiß sie, wie man Netzwerke spinnt und sich Unterstützung sichert. In ihrer neuen Position, sagt die Parteilinke, wolle sie sich an Peter Struck orientieren. Für eine kraftvolle und geschlossene Opposition sicherlich nicht das schlechteste Vorbild.

Aufpassen, dass sie nicht überzieht

Die Stilart Attacke beherrscht Nahles in jedem Fall. Das haben in den vergangenen rund zwei Jahrzehnten immer wieder auch Parteifreunde zu spüren bekommen. Die erste Frau auf dem Chefsessel der SPD-Fraktion muss allerdings aufpassen, dass sie nicht überzieht. Den Vertretern der Union hat Nahles angedroht, sie bekämen künftig “in die Fresse”. Eine solche Wortwahl ist nicht kämpferisch und schon gar kein Zeichen von Stärke – sondern schlicht vulgär.

Als Fraktionsführerin der ältesten demokratischen Partei Deutschlands sollte sie möglichst schnell einen Stil finden, der bissig, klar und selbstbewusst ist – aber sich in Inhalt und Wortwahl deutlich von den Auftritten der Parlamentsneulinge am rechten Rand unterscheidet. Wenn es wirklich zu einer Jamaika-Koalition kommt, hat die SPD als größte Oppositionspartei nicht nur Verantwortung für sich selbst, sondern für das Funktionieren der parlamentarischen Demokratie insgesamt.

Kommentar: Nahles muss Stil noch finden, Zweifel an Schulz wachsen
Jörg Seisselberg, ARD Berlin
17:33:00 Uhr, 27.09.2017

Signal der Erneuerung

Die SPD erhofft sich mit dem Wechsel von Oppermann zu Nahles auch ein Signal der Erneuerung. Dies ist es nur bedingt. Zwar rückt mit der ehemaligen Juso-Chefin die Vertreterin einer neuen Generation in die erste Reihe. Aber ein neues Gesicht ist Nahles nicht. Seit 20 Jahren sitzt sie in SPD-Führungsgremien, hat den Kurs und damit auch den Niedergang der jüngsten Vergangenheit mit verantwortet.

Für die Sozialdemokraten kommt es jetzt darauf an, die zweite Reihe der Fraktion wirklich mit frischen Gesichtern zu besetzen. Die SPD wäre klug beraten, als Vize-Fraktionschefs nicht die bisherigen Minister zu recyceln, sondern jüngeren Abgeordneten Platz zu geben, die wirklich als Hoffnungsträger taugen.

Schulz steckt Niederlage ein

Hierbei muss Martin Schulz ein besseres Gespür zeigen als in den vergangenen Tagen. Denn der SPD-Chef geht aus der ersten Runde der internen Postenverteilung beschädigt hervor. Die Parteirechten haben erfolgreich gegen sein ursprüngliches Personalpaket für die Fraktionsführung rebelliert – nicht Schulz-Favorit Hubertus Heil, sondern der konservative Carsten Schneider wird als Parlamentarischer Geschäftsführer der starke Mann hinter Nahles.

Wenn ein Parteichef derart zurückrudern muss, es dies ist ein Zeichen von Führungsschwäche – und auch von mangelndem Verständnis für die Kräfteverhältnisse in der Fraktion. Schulz’ Vorgehen in den Tagen nach seiner Wahlniederlage, hat nicht dazu beigetragen, seine Position innerparteilich zu festigen. Im Gegenteil: Die Debatte, ob der Verlierer vom Sonntag der richtige Mann für die Zukunft der SPD ist, dürfte intensiver werden.

Zuletzt aktualisiert: 21.11.2017, 20:03:07