Muss Deutschland mehr Verantwortung übernehmen?

Gepostet am 23.10.2016 um 07:07 Uhr

Putins Treffen mit Merkel hat gezeigt: Deutschlands Rolle in der Welt wird immer wichtiger. Welche Gründe und welche Konsequenzen das hat, hat Kristin Schwietzer die Politikwissenschaftlerin Almut Möller gefragt.

Eine Szene mit Symbolkraft: Als Angela Merkel und Wladimir Putin Mittwochnacht nach den Gesprächen zur Ukraine-Krise und dem Syrien-Konflikt in Berlin vor die Kameras treten, diskutieren die beiden immer noch.

Was anscheinend unbeobachtet wirkt, zeigt vor allem: diese beiden können noch miteinander reden. Reden und drohen, aus deutscher Sicht ein schlichtes, womöglich aber das einzige Mittel, um mit einem schwierigen Partner wie Russland zu verhandeln.

Warum Berlin verhandelt

Die Gespräche zwischen den USA und Russland geraten immer wieder ins Stocken. Ein geplantes Treffen zwischen dem französischen Präsidenten Hollande und dem russischen Präsidenten Putin wurde zuletzt abgesagt. Also, verhandelt Berlin. Doch warum ist das so?

Die Politikwissenschaftlerin und Leiterin des European Council on Foreign Relations (ECFR) Almut Möller sagt, es gehe um deutsche Interessen, um eine veränderte Erwartungshaltung an Deutschland und um Macht.

Innerhalb der EU gelte Deutschland als Stabilitätsanker. Die Bundesregierung genießt Vertrauen. Steinmeier und Merkel sind Realitätspolitiker, nüchtern, sachlich und, so Möller:

„Angela Merkel hat Macht. Und Wladimir Putin riecht das. Und er braucht das auch, weil er Russland an den Tisch bringen will mit den ganz Großen. In Europa ist das momentan Deutschland.“

Das Video erscheint in Kürze.

Und es werden weitere Erwartungen hinzukommen. Nach dem Brexit wird sich auch die Sicherheitsarchitektur in Europa verändern. Die Verantwortlichkeiten müssen neu geregelt werden.

Auch der Blick nach Amerika zeigt: Egal wer am 8. November im Weißen Haus das Rennen macht, Trump oder Clinton, die Vereinigten Staaten wollen nicht mehr der Weltpolizist sein. Die Amerikaner sind kriegsmüde. Das belegen Umfragen immer wieder.

Deutschland auf Augenhöhe

Deutschland wird sich mehr engagieren müssen, sagt Almut Möller:

„Das heißt, dass man ganz stark auf Europa schaut und nach Deutschland schaut, in der Erwartung: Sorgt euch mehr als bisher um eure eigene Sicherheit. Wir gehen nicht, aber wir brauchen euch auf Augenhöhe.“

Deutschland auf Augenhöhe, wenn nötig auch militärisch? Eine problematische Erwartungshaltung. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, beklagt schon jetzt schwere Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr: „Es ist vor allem zu wenig da“, sagt Bartels dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Momentan übersteigen die Anforderungen deutlich die vorhandene militärische Leistungsfähigkeit.“

Bartels fordert mehr Geld für den Verteidigungsetat. Doch es geht nicht um Geld allein. Es geht auch um die Frage, ob sich Deutschland militärisch mehr engagieren will. Der Souverän hat bei dieser Frage hierzulande ein Wörtchen mitzureden.

Die Volksvertreter im Deutschen Bundestag entscheiden, wann und wo sie die Streitkräfte in den Einsatz schicken. Deutschland hat eine Parlamentsarmee. Aus guten Grund, sagt die Politikwissenschaftlerin Almut Möller:

„Wir sind natürlich als Deutsche pazifistisch erzogen. Das ist auch richtig so nach dem Zweiten Weltkrieg.“

Aber, so Möller, die Welt habe sich verändert, die Anforderungen seien da:

„Und wir müssen uns die wirklich schwierige Frage stellen, was heißt das, müssen wir nicht stärker auch auf militärische Instrumente setzen. Und ich denke, dass das der Fall ist.“

Möller rechnet in dieser Frage mit schwierigen Debatten. Deshalb müsse man dringend die Menschen in Deutschland rechtzeitig einbinden.

Mehr zum Thema heute im Ersten um 18:30 Uhr im Bericht aus Berlin.

Zuletzt aktualisiert: 17.10.2018, 16:17:29