Bescheiden und hartnäckig

Gepostet am 04.06.2019 um 16:10 Uhr

Bis zur Neuwahl übernimmt der Dienstälteste im Vorstand die Fraktionsspitze. Rolf Mützenich gilt als Politiker ohne Machtallüren, aber auch als durchsetzungsstark und erfahren. Ein Porträt von Christoph Prössl.

Bis zur Neuwahl übernimmt der Dienstälteste im Vorstand die Fraktionsspitze. Rolf Mützenich gilt als Politiker ohne Machtallüren, aber auch als durchsetzungsstark und erfahren.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio

„Wir sind arbeitsfähig und arbeitswillig“, sagte Rolf Mützenich am Sonntag vor Journalisten und bewarb sich um den Fraktionsvorsitz als Nachfolger von Andrea Nahles – für eine Übergangszeit. Die SPD-Fraktion sei in der Lage, alle Themen zu bearbeiten, die im Koalitionsvertrag verabredet seien, sagte der Kölner Bundestagsabgeordnete.

Mützenich hat Politikwissenschaften studiert, zum Thema Atomwaffen promoviert, und dieses Thema hat ihn jahrelang begleitet. Von 2009 bis 2013 war er außenpolitischer Sprecher, seitdem stellvertretender SPD-Fraktionschef.

Niemand, der frech vorträgt

Er wirkt bescheiden und zurückhaltend. Der 59-Jährige ist niemand, der laut oder frech Positionen vorträgt. Er wägt Argumente ab, hat trotzdem Freude an der Auseinandersetzung und der inhaltlichen Befassung. Dies mit mangelnder Durchsetzungsstärke zu verwechseln, wäre falsch.

Mützenich setzt sich für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein, er verankerte im Koalitionsvertrag die sogenannte Jemen-Klausel. Länder, die an dem Krieg dort beteiligt sind, sollen keine deutschen Waffen mehr erhalten. Damit nervte er über Monate die Koalitionspartner CDU und CSU. „Offensichtlich sind gerade die Vereinigten Arabischen Emirate massiv am Jemen-Krieg beteiligt, nicht nur über Rüstungsgüter, sondern auch über die Anwerbung von Söldnern.“

Er kennt das Handwerk

Mützenich argumentiert aus Überzeugung. Er sah eine Möglichkeit, die SPD als Friedenspartei zu positionieren. Durchsetzen konnte er sich damit nur bedingt. Der SPD-Politiker hat Erfahrung, er sitzt seit 2002 im Bundestag, und er ist der Dienstälteste im Fraktionsvorstand. Deswegen sprach sich kaum jemand gegen Mützenich als vorübergehenden Fraktionschef aus. Mützenich kenne das Handwerk, heißt es in der Fraktion, er leitete eh schon die Sitzungen, wenn Nahles verhindert war.

Die Themen für die kommenden Wochen hat er bereits definiert: Die Sozialdemokraten hätten sich vorgenommen, insbesondere im Bereich Grundrente, aber auch beim Klimaschutzgesetz weitere Dinge mit dem Koalitionspartner zu beraten.

Porträt des neuen SPD-Interims-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich
Christoph Prössl, ARD Berlin
15:14:00 Uhr, 04.06.2019

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 04. Juni 2019 um 16:15 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 15.09.2019, 20:11:29