Mobilfunkstrategie – die richtige Fehlerkorrektur

Gepostet am 18.11.2019 um 17:42 Uhr

Die neue Mobilfunkstrategie ist vor allem eine Fehlerkorrektur. Und deshalb ist sie der richtige und notwendige Schritt, um Deutschland von seinen Funklöchern zu befreien. Ein Kommentar von Dirk Rodenkirch.

Vizekanzler Olaf Scholz spricht von einer Reparatur, weil in der Vergangenheit Weichen nicht richtig gestellt wurden. Für unseren deutschen Mobilfunk-Flickenteppich sind nämlich nicht die Betreiber verantwortlich, sondern Mängel bei den Ausschreibungen der Lizenzen.

Die Ursachen gehen damit zurück bis ins Jahr 2000, als erstmals in Deutschland Mobilfunklizenzen versteigert wurden. Und der Staat unglaubliche 100 Milliarden Mark einnahm, also rund 50 Milliarden Euro. Die entscheidenden Fehler von damals wurden später wiederholt.

Falsche Vorgaben der Bundesregierung

Erster Fehler: falsche Vorgaben für die Netzabdeckung. Statt vorzugeben, wie viel Prozent der Fläche im Land mit Mobilfunk versorgt werden muss, wurde sich an den Haushalten beziehungsweise der Bevölkerung orientiert. 98 Prozent der Haushalte war die Bedingung für die Betreiber im Jahr 2015.

Das heißt: die Unternehmen konzentrierten sich – aus ihrer Sicht verständlich – auf große Städte und Ballungszentren und vernachlässigten ländliche Regionen ganz bewusst.

Keine Zusammenarbeit der Mobilfunkanbieter

Zweiter Fehler: die Mobilfunkanbieter wurden nicht verpflichtet, Roaming zu ermöglichen – also Mobilfunkmasten gemeinsam zu nutzen. Stattdessen baute jeder Anbieter sein Netz parallel zu dem der Mitbewerber. Effektiv geht anders.

Zudem setzte der Bund zu sehr darauf, dass bei den Auktionen die Staatskasse klingelt. Die zum Teil extrem hohen Versteigerungsergebnisse entwickelten sich zum Bumerang. Den Firmen fehlte nämlich anschließend das Geld für den Netzausbau.

Das Versprechen gleichwertiger Lebensverhältnisse

Lange Zeit war das kein so großes Problem für die Regierung. Denn guter Handyempfang oder Internetzugang ist keine Kernaufgabe des Staates. Aber in der zunehmend digitalen Welt sieht die Sache anders aus.

Das Versprechen der gleichwertigen Lebensverhältnisse lässt sich nicht einlösen, wenn nicht alle Regionen, Haushalte und Unternehmen von der Digitalisierung profitieren. Und wichtige Teile der Digitalstrategie, wie die digitale Verwaltung und der Ausbau der Tele-Medizin, lassen sich nicht umsetzen.

Eigene Versprechen erfüllen

Wenn die Bundesregierung nun mit gut einer Milliarde Euro einspringt, dann stopft sie also Funklöcher, die sie selbst mit verursacht hat. Und sie schafft die Grundlage, um ihre eigenen Versprechen zu erfüllen.

Wir sind der Überzeugung, dass wir auch als Staat etwas tun müssen, weil es von allein nicht geht, so formuliert es Olaf Scholz.

Wie gesagt: Fehler zu korrigieren ist richtig. Aber künftig darf sich die Regierung nicht mehr viele Fehleinschätzungen erlauben, damit Deutschland in der digitalen Welt nicht ganz den Anschluss verliert.

Zuletzt aktualisiert: 15.12.2019, 17:30:55