NATO-Chef lobt deutsches Engagement

Gepostet am 11.05.2017 um 15:24 Uhr

Mehr Geld für Rüstung, mehr Soldaten nach Afghanistan: Die USA üben großen Druck auf die NATO aus. Generalsekretär Stoltenberg muss viel Überzeugungsarbeit leisten. Das deutsche Engagement für das Bündnis erntete von ihm viel Lob. Von Christoph Prössl.

Mehr Geld für Rüstung, mehr Soldaten nach Afghanistan: Die USA üben großen Druck auf die NATO aus. Generalsekretär Stoltenberg muss viel Überzeugungsarbeit leisten. Das deutsche Engagement für das Bündnis erntete von ihm viel Lob.

Von Christoph Prössl, NDR

Ja, die zwei Prozent. Darum wird es gehen am 25. Mai, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel treffen. US-Präsident Donald Trump fordert mehr Engagement von den Mitgliedern der Allianz. Nur fünf Staaten kommen auf Verteidigungsbudgets, die größer sind als zwei Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg muss vermitteln, eine Position der Einigkeit finden.

Merkel freut sich über Anerkennung

Und irgendwo hier, im von Angela Merkel Beschriebenem, wird die liegen. “Ich freue mich sehr, dass der NATO-Generalsekretär bei der Frage der Beiträge der einzelnen Mitgliedsstaaten auf der einen Seite die finanziellen Beiträge für den Verteidigungshaushalt sieht. Hier hat Deutschland deutliche Steigerungen vorgenommen. Aber dass er auch gleichzeitig fragt, was wir beitragen bei in den einzelnen Missionen der NATO.”

Dann nannte die Kanzlerin auch schon einige wichtige Einsätze: Afghanistan und Kosovo zum Beispiel, und natürlich das Engagement der Bundeswehr im Baltikum. Merkel betonte aber auch: Deutschland stehe zu dem Beschluss aus dem Jahr 2014, die Ausgaben anzuheben und sich bis 2024 “auf den Richtwert zuzubewegen” – so der Wortlaut der Vereinbarung.

USA fordern mehr Kräfte in Afghanistan

Ein weiteres Thema für das Treffen in Brüssel ist der Einsatz in Afghanistan. 13.000 Soldatinnen und Soldaten aus anderen Staaten sind dort noch im Einsatz, knapp 1000 aus Deutschland. Doch die Sicherheitslage ist angespannt. Vor wenigen Tagen konnten Taliban einen Distrikt im Norden des Landes erobern.

Die USA fordern deswegen eine Aufstockung. 3000 bis 5000 zusätzliche Kräfte sind im Gespräch. Jens Stoltenberg stellte eine Entscheidung innerhalb von Wochen in Aussicht. Der Charakter der Mission soll sich aber nicht ändern: Die afghanischen Soldaten sollen für die Sicherheit im eigenen Land sorgen und kämpfen und die NATO-Soldaten sollen ausbilden und beraten – wie jetzt auch.

Dass Deutschland noch mehr Kräfte entsenden wird – danach sieht es derzeit nicht aus. “Ich warte jetzt mal auf die Entscheidungen und glaube nicht, dass wir an erster Stelle stehen, um unsere Kapazitäten dort zu erhöhen”, so Merkel.

NATO soll in Anti-IS-Koalition

Und dann gibt es da noch ein Anliegen, dass vor allem Stoltenberg wichtig ist: Die NATO soll offiziell Teil der Anti-IS-Koalition werden.

Dann würde die NATO aber keine neue Rolle übernehmen. Das Bündnis würde weiterhin unterstützen – zum Beispiel durch AWACS-Flugzeuge – und ausbilden und nicht kämpfen. Trainieren und fortbilden, das könne die NATO, sagte Stoltenberg. Das sei eine Lehre aus vergangenen Einsätzen, dass es wichtig sei, lokale Kräfte in die Lage zu versetzen, für Sicherheit zu sorgen.

Kanzlerin Merkel trifft NATO-Chef Stoltenberg
C. Prössl, ARD Berlin
14:03:00 Uhr, 11.05.2017

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Mai 2017 um 15:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 24.06.2017, 12:21:35