Pragmatismus in Meseberg

Gepostet am 19.08.2018 um 02:15 Uhr

Bei dem Besuch auf Schloss Meseberg wird deutlich: Kanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin müssen und wollen wieder stärker zusammenarbeiten. Aber können sie das auch? Von Angela Ulrich.

Bei dem Besuch auf Schloss Meseberg wird deutlich: Kanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin müssen und wollen wieder stärker zusammenarbeiten. Aber können sie das auch?

Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Meseberg in Brandenburg ist eigentlich ein sehr ruhiges Dorf. Aber nicht, wenn die Kanzlerin den russischen Präsidenten im Gästehaus empfängt.

Drei Dutzend Demonstranten stehen mit Transparenten auf dem Dorfplatz am Barockschloss in der brandenburgischen Idylle: Syrer gegen Putin und Assad. Auch Deutsche, manche aus der Gegend, die für den russischen Präsidenten mobil machen, wie Olaf Müller, Chef einer Pro-Russland-Initiative. “Ich bin begeistert, dass Frau Merkel es hingekriegt hat, dass man sich so kurzfristig trifft. Für uns ist es wichtig, auch ein friedliches Zeichen zu setzen.”

Keine überschwänglichen Freundschaftsgesten

Drinnen im Gästehaus der Bundesregierung sitzen Merkel und Putin mehr als drei Stunden zusammen. Danach – sagen sie nichts: keine Pressekonferenz, keine Statements, so war es vereinbart.

Vor ihrem Gespräch haben sich die Kanzlerin und der russische Präsident allerdings mehr Zeit genommen als gedacht. Es gab keine überschwänglichen Freundschaftsgesten, aber doch das Signal: Wir müssen und wollen zusammenarbeiten, angesichts der Fülle an Krisen in der Welt.

Putin zu Gesprächen bei Merkel
tagesschau24 23:42:00 Uhr, 18.08.2018

Ukraine-Friedensprozess ist festgefahren

“Wir haben Verantwortung”, sagte Merkel, aber auch Russland: “Denn Russland ist ständiges Mitglied des Sicherheitsrates. Deshalb sollten wir daran arbeiten, Lösungen zu finden.”

Schwierige Themen gibt es jede Menge. Zum Beispiel die Ostukraine. Der Friedensprozess ist festgefahren. Eine UN-Blauhelmmission könnte Bewegung in den Prozess bringen, doch vereinbart ist noch nichts. Oder die Energiepolitik: Russland und Deutschland halten trotz Protesten der USA und auch der Ukraine an der umstrittenen Gas-Pipeline Nordstream 2 durch die Ostsee fest.

Kiew befürchtet, dass bald kein russisches Gas mehr durchgeleitet wird, Einnahmen also wegbrechen. Auch für die Kanzlerin ist das ein Problem: “Aus meiner Sicht, muss die Ukraine, auch wenn es Nordstream 2 gibt, eine Rolle im Gastransit nach Europa spielen”, sagt sie. “Und ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, Gespräche zu beginnen, mit der EU, Russland und der Ukraine.” 

Wirtschaft bleibt wichtiges Thema

Putin allerdings pocht darauf, dass sich der Transit durch die Ukraine für Russland auch rechnen müsse. Ohnehin ist die Wirtschaft ein großes Thema für den Kreml-Chef. Putin zählt minutiös auf, wie verflochten Deutschland und Russland wirtschaftlich seien, wie sehr beide voneinander profitierten. Das wolle man verstärken, meint der Präsident, dem die Sanktionen gegen sein Land immer mehr Probleme machen.

Merkel mahnt Ende der Kämpfe an

Auch beim Thema Syrien geht es für Putin um Geld: Er fordert von Europa, beim Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes mitzumachen. “Wir müssen helfen, dass die im Ausland lebenden Flüchtlinge zurückkehren können”, sagt er. “Millionen sind im Libanon, in der Türkei und in Jordanien.”

Merkel gibt dem Schutzherren Assads zunächst keine Signale. Sie mahnt einen politischen Prozess und das Ende der Kämpfe an: Man müsse vor allen Dingen vermeiden, dass es in und um Idlib zu einer humanitären Katastrophe komme. “Wir beobachten, dass die Kampfhandlungen ja ansonsten zurückgehen”, sagt sie. “Aber damit ist natürlich noch keine Friedensordnung geschaffen.”

Putin sucht die Annäherung an Europa

Ein Präsident unter wachsendem wirtschaftlichen Druck sucht die Annäherung an Europa. Und Putin weiß – das geht nur über Merkel. Die Kanzlerin hat ebenfalls ein Interesse an mehr Austausch – angesichts eines US-Präsidenten in Washington, auf den sie nicht mehr bauen kann – das ist politischer Pragmatismus in Meseberg.

Merkel und Putin: Polit-Pragmatismus in Meseberg
Angela Ulrich, ARD Berlin
07:40:00 Uhr, 19.08.2018

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 18. August 2018 um 23:30 Uhr. Zudem berichtete über dieses Thema NDR Info am 19. August 2018 um 09:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 22.10.2018, 18:59:27