Merkel wie immer

Gepostet am 28.08.2016 um 20:05 Uhr

Es gibt noch viel zu tun, sagt Angela Merkel im ARD-Sommerinterview und klingt dabei nicht so, als ob sie keine Lust mehr aufs Regieren hätte. Die K-Frage lässt sie dennoch offen. Und sonst? Leise Kritik an der Türkei und an unsolidarischen EU-Ländern.

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt im ARD-Sommerinterview ihre Flüchtlingspolitik. Den Vorwurf von SPD-Chef Gabriel, die Union habe immer wieder  blockiert weist sie zurück und betont die gemeinsamen Entscheidungen in der Großen Koalition: „Wir haben alles gemeinsam beschlossen. Wir haben auch vieles sehr, sehr schnell beschlossen“, so Merkel.

Ob innerhalb der EU noch ein Quotensystem für die Verteilung von Flüchtlingen hinzubekommen sei, ließ Merkel offen. Es gebe Länder die sich daran beteiligen wollten, aber einige auch nicht. An deren Adresse gerichtet sagte Merkel: „Was ich nach wie vor finde, was nicht geht, ist, dass einige Länder sagen, Muslime wollen wir generell nicht in unserem Land haben, egal ob das aus humanitären Gründen notwendig ist oder nicht.“

Für Steuerentlastungen noch in dieser Legislaturperiode sieht die Bundeskanzlerin keinen Spielraum. Aber sie stellt Steuersenkungen für die nächste Legislaturperiode in Aussicht. Sie wolle vor allem die Mitte der Gesellschaft entlasten. Am wichtigsten sei jedoch, dass der Bund keine weiteren Schulden auf Kosten der nächsten Generationen mache, sagte Merkel.

Fragen zur Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl im kommenden Jahr wehrte Merkel beharrlich ab. Sie werde sich zum „gegebenen Zeitpunkt“ dazu äußern.

Zur Frage, wie türkisch stämmige Mitbürger ihre Loyalität zu Deutschland unterstreichen könnten sagte sie, sie sei auch deren Bundekanzlerin. Und da erwarte sie, dass die Konflikte, die es in der Türkei gebe, nicht nach Deutschland getragen würden. „Das Bekenntnis finde ich ist wichtig und wenn das auch erwidert wird durch Engagement für unser Land und nicht durch das Hereintragen von Konflikten aus der Türkei nach Deutschland, dann ist das gut, so Merkel.

Zuletzt aktualisiert: 15.12.2017, 07:29:24